Die Europäische Union ist bereit, ihre Erweiterungsansätze zu überarbeiten, um die Integration der sechs Kandidatenländer des Westbalkans zu beschleunigen. Dies erklärte der Präsident des Europäischen Rates, António Costa, während einer Pressekonferenz in Belgrad. Seine Worte, die von RBC-Ukraine unter Berufung auf APnews übermittelt wurden, deuten auf die Bereitschaft Brüssels hin, die Methodologie des Beitrittsprozesses zu ändern.
Gipfel in Tivat: Auf der Suche nach neuen Lösungen
Die entscheidenden Beschlüsse sollen auf dem bevorstehenden Gipfel in der montenegrinischen Stadt Tivat gefasst werden. Dort planen die EU-Führer und Vertreter der Kandidatenländer, die Überarbeitung der Erweiterungsmethodik zu diskutieren. Das Hauptziel besteht darin, Enttäuschungen der Partner aufgrund von Verzögerungen zu vermeiden und Mechanismen für schnellere Ergebnisse zu finden.
António Costa betonte, dass die Erweiterung der Europäischen Union keine Utopie, sondern eine realistische Perspektive der kommenden Jahre ist. Für ihre Umsetzung ist jedoch eine intensivere und schnellere Arbeit erforderlich.
Sechs Länder und geopolitische Herausforderungen
Zu den Beitrittsanwärtern zählen Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo, Nordmazedonien, Serbien und Montenegro. Trotz jahrelanger Bemühungen ist der Prozess der Bewertung der Kriterienkonformität bisher nicht abgeschlossen. In letzter Zeit hat Brüssel die Aktivitäten zur Förderung von Reformen in der Region intensiviert, da es die wachsende Einflussnahme Russlands und Chinas auf dem Balkan befürchtet.
Der Weg zum EU-Beitritt erfordert die Anpassung der nationalen Gesetzgebung an europäische Standards in 35 Bereichen – von Justiz bis Landwirtschaft. Kritisch bleibt die Anforderung der Einstimmigkeit aller 27 Mitgliedstaaten für die Eröffnung oder den Abschluss jeder Verhandlungsphase.
Führende Akteure und spezifische Bedingungen
Derzeit sind Montenegro und Albanien die führenden Länder im Integrationsprozess. Für andere Teilnehmer gelten besondere Bedingungen: Insbesondere für Serbien und Kosovo ist die Normalisierung der bilateralen Beziehungen ein Schlüsselfaktor für die weitere europäische Integration.
Im Kontext der EU-Erweiterung wird auch die Frage der Ukraine intensiv diskutiert. Der deutsche Kanzler Friedrich Merz hat dazu aufgerufen, den ersten Verhandlungscluster für den Beitritt der ukrainischen Seite so schnell wie möglich zu eröffnen. Nach Einschätzung europäischer Beamter könnte Ukraine den Großteil der Verhandlungsphasen innerhalb der nächsten 12 bis 18 Monate durchlaufen.