In Peking ist man überzeugt, dass Russland auch in einer ausweglosen Situation nicht zur Anwendung von Atomwaffen greifen wird. Dies erklärte der finnische Präsident Alexander Stubb, der die Ergebnisse eines kürzlichen Dialogs mit der Führung der VR China teilte. Die Informationen stammen aus einem Interview des finnischen Staatschefs mit dem Fernsehsender CNBC und wurden von der Agentur RBC-Ukraine verbreitet.
Kategorische Antwort Pekings
Stubb kommentierte die direkte Frage der Journalisten nach der Möglichkeit einer Nutzung des russischen Atomarsenals durch Wladimir Putin. Der Staatschef nannte diese Frage „richtig und direkt“ und berichtete über ein Treffen, das erst vor zwei Tagen stattgefunden hatte. Während eines Abendessens in Finnland empfing Stubb den chinesischen Außenminister, mit dem die nukleare Agenda erörtert wurde.
„Die Chinesen sagen sehr kategorisch: Nein, das wird nicht geschehen“, zitiert das finnische CNBC den Präsidenten. Diese harte Haltung Pekings unterstreicht die Ernsthaftigkeit der chinesischen Absichten, eine Eskalation des Konflikts zu verhindern.
Eskalationsrisiken bleiben bestehen
Trotz der selbstbewussten Zusicherungen der chinesischen Partner mahnte Alexander Stubb zur Vorsicht. Der finnische Staatschef betonte, dass ein Eskalationsrisiko nicht vollständig ausgeschlossen werden könne. Nach seinen Worten sei es von kritischer Bedeutung, die Situation unter Kontrolle zu halten, doch die Gefahr bleibe real und müsse mit gebührender Aufmerksamkeit behandelt werden.
Kontext: Ultimatum an den Kreml
Stuffs Erklärung steht in Einklang mit Informationen, die zuvor vom ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj bekannt gegeben wurden. Der ukrainische Staatschef berichtete, dass mehrere europäische Führer während des NATO-Gipfels in Ankara von einer „harten Warnung“ Pekings an Moskau erfahren haben. Laut Selenskyj hat die chinesische Seite dem Kreml zum ersten Mal in ultimativer Form mitgeteilt, dass selbst die Rede von der Anwendung von Atomwaffen inakzeptabel sei.
Zuvor hatte China bereits eine prinzipielle Position in dieser Frage eingenommen und die Behauptungen Moskaus widerlegt, Frankreich und Großbritannien hätten Ukraine Atomtechnologien übergeben. In Peking wurde wiederholt darauf bestanden, dass der Einsatz von Atomwaffen unter keinen Umständen zulässig sei.