In Washington hat sich ein neuer politischer Skandal um eines der bekanntesten Kulturdenkmäler des Landes entfacht. Der Bezirksrichter Christopher Cooper hat eine beispiellose Entscheidung getroffen: Er verbot der Verwaltung von Donald Trump, das Kennedy-Zentrum für darstellende Künste nach dem 45. Präsidenten der USA zu benennen. Das Gericht entschied, dass eine Umbenennung ohne Zustimmung des Kongresses unrechtmäßig ist, und befahl, alle Schilder mit dem Namen Trump innerhalb von zwei Wochen zu entfernen.
Radikale Antwort des Weißen Hauses
Die Reaktion von Donald Trump war sofort und, wie für seinen Stil charakteristisch, ziemlich radikal. Anstatt die Entscheidung in höheren Instanzen anzufechten, erklärte der Präsident seine Absicht, die Kontrolle über das Zentrum vollständig an die Gesetzgeber zu übergeben. In seiner Erklärung beauftragte er das Handelsministerium, Dokumente zur Übertragung der Kontrolle über die Einrichtung an den Kongress vorzubereiten, wodurch er sich faktisch der Verantwortung für sein Schicksal entzog.
„Ich kann nicht Teil einer Situation sein, in der eine Gefahr für die Öffentlichkeit offen besteht“, schrieb Trump in seinem sozialen Netzwerk Truth Social. Er begründete seinen Schritt damit, dass ohne die geplante Schließung des Zentrums zur Renovierung der weitere Betrieb des Gebäudes unsicher wäre. Auf diese Weise stellte der Staatsoberhaupt die Gesetzgeber vor die Wahl: Entweder sie übernehmen die Kontrolle und die Risiken, oder das Zentrum wird geschlossen.
Rechtliche Position und politischer Kampf
Die gerichtliche Entscheidung wurde im Rahmen einer Klage getroffen, die von der Kongressabgeordneten aus Ohio, Joyce Beatty, eingereicht wurde. In seinem Urteil berief sich Richter Cooper auf die Satzung der Organisation, die besagt, dass das Zentrum den Namen von John Kennedy tragen muss, und betonte, dass nur das Bundesparlament diesen Namen ändern kann. Beatty kommentierte die Entscheidung mit den Worten, dass diese Einrichtung dem amerikanischen Volk und nicht einer einzelnen Person gehöre.
Dieser Konflikt war nur einer von vielen Versuchen von Trump, seinen Stempel auf staatliche Symbole zu drücken. Zuvor hatte er bereits die Namen anderer Behörden und Einrichtungen geändert, stieß jedoch im Fall des Kennedy-Zentrums auf harte juristische Widerstände. Übrigens hatte auch Johns Kennedys Enkel, Jack Schlossberg, zuvor die Pläne der Verwaltung, das Opernhaus nach Melania Trump zu benennen, scharf kritisiert.
Die Situation mit dem Kennedy-Zentrum ist zu einer idealen Illustration des Kampfes zwischen der Exekutive und der Legislative geworden. Nun steht dem Kongress die Aufgabe bevor, zu entscheiden, was mit dem Objekt zu tun ist, das plötzlich ohne Leiter dasteht, und wie er auf das Ultimatum des Präsidenten reagieren soll.