In Kiew wurde ein weitreichender Korruptionsfall aufgedeckt, der mit der unrechtmäßigen Änderung von Daten über Wehrpflichtige zusammenhängt. Mitarbeiter des Staatlichen Untersuchungsbüros (DBR) haben gemeinsam mit dem Generalstab der Streitkräfte der Ukraine im Rahmen der Sonderoperation «Ehrlicher Einsatz» die Teilnehmer einer kriminellen Gruppe ermittelt, die gegen Geld staatliche Register manipuliert hat.

Das Funktionsprinzip der «Schwarzmarkt»-Operatoren

Die Ermittlungen ergaben, dass eine aktive Mitarbeiterin des städtischen Territorialen Zentrums für Rekrutierung und soziale Unterstützung (TCK) in die illegale Tätigkeit verwickelt war. Die Frau, die zuvor als Operatorin tätig war, gründete gemeinsam mit ihrem Lebensgefährten eine organisierte Gruppe. Unter Ausnutzung ihres dienstlichen Zugangs und ihrer elektronischen Unterschrift fügte die Beamte systematisch falsche Informationen in das Informationssystem «Obereg» ein.

Ohne die persönliche Anwesenheit der Wehrpflichtigen führte die TCK-Operatorin eine Reihe von Manipulationen durch:

  • Eingabe von Daten zur Änderung des Ortes der militärischen Registrierung;
  • Aufhebung des Status «gesucht» oder «Übertreter»;
  • Erstellung fiktiver Einträge über die Datenabstimmung und die Übergabe von Dokumenten;
  • Erstellung von Einträgen zur Überweisung an die militärärztliche Kommission (VVK).

Korruptionspreise

Die Beteiligten hatten klare Preislisten für ihre Dienstleistungen festgelegt. Der Preis der «Dienstleistung» hing vom Rang des Kunden und der Art der Manipulation ab:

  • Löschung des Status «Übertreter» für einen Soldaten oder Unteroffizier: 2.500 US-Dollar.
  • Löschung des Status «Übertreter» für einen Offizier: 3.000 US-Dollar.
  • Organisation einer Teilnahme an der VVK ohne anschließende Mobilisierung: 1.700 US-Dollar.

Laut Ermittlungen hat das DBR bereits 18 Fälle dokumentiert, in denen die Organisatoren jeweils 2.500 Dollar für die Änderung des Status im Register erhielten. Nach Zahlungseingang trug die Operatorin die entsprechenden Änderungen in das staatliche System ein.

Strafverfahren und Konsequenzen

Dem Beamten wurde der Verdacht der Begehung einer Straftat gemäß Teil 3 des Artikels 362 des Strafgesetzbuchs der Ukraine (unbefugte Änderung von Informationen, die in automatisierten Systemen verarbeitet werden, begangen in vorsätzlicher Absprache einer Gruppe von Personen) mitgeteilt. Die Sanktion dieses Artikels sieht eine Freiheitsstrafe von bis zu 6 Jahren vor.

Die Ermittler des DBR arbeiten weiterhin daran, alle an der Transaktion Beteiligten zu identifizieren und prüfen andere mögliche Fälle unrechtmäßiger Eingriffe in staatliche Register. Diese Untersuchung gehört zu den ersten bedeutenden Ergebnissen der großangelegten Operation «Ehrlicher Einsatz», die am 30. Juli begann. Im Rahmen dieser Aktion finden gleichzeitig Durchsuchungen und Ermittlungsmaßnahmen in mehr als 100 Territorialen Rekrutierungszentren im ganzen Land statt.