Ankara ist bereit, die Konfliktparteien erneut an einen Tisch zu bringen
Der türkische Außenminister Hakan Fidan hat erklärt, dass Ankara bereit sei, eine Plattform für Delegationen aus der Ukraine und Russland bereitzustellen, um den diplomatischen Prozess zur Beilegung des Krieges wieder aufzunehmen. Dies wurde nach einer gemeinsamen Pressekonferenz mit der kanadischen Außenministerin Anita Anand in Ottawa bekannt.
„Wir wollen, dass der russisch-ukrainische Krieg so schnell wie möglich durch Dialog und auf der Grundlage des Völkerrechts beendet wird', betonte Fidan. Er stellte fest, dass der diplomatische Prozess derzeit ins Stocken geraten sei, während die Kampfhandlungen an Intensität zunähmen. Nach seinen Worten konzentrierten sich die Parteien auf militärische Erfolge, anstatt eine friedliche Lösung zu suchen.
In diesem Zusammenhang forderte der türkische Außenminister eine Intensivierung der diplomatischen Bemühungen und erklärte: „Wir sind bereit, die Delegationen Russlands und der Ukraine erneut zu einem Verhandlungstisch in unserem Land zusammenzubringen“.
NATO-Gipfel in Ankara: Rüstungsindustrie im Fokus
Fidan berührte auch das Thema des bevorstehenden NATO-Gipfels, der am 7. und 8. Juli in Ankara stattfinden wird. Nach seinen Worten wird dieses Ereignis historisch sein, und eines der Schlüsselthemen der Tagesordnung wird die Entwicklung der Rüstungsindustrie angesichts anhaltender Konflikte sein.
„Besonders im Zusammenhang mit dem russisch-ukrainischen Krieg und anderen Kriegen auf politischer und strategischer Ebene hat sich das Bewusstsein dafür gebildet, dass bewertet werden muss, auf welchem Niveau die NATO-Länder in Bezug auf die Rüstungsindustrie stehen', betonte der türkische Minister. Er fügte hinzu, dass dieses Thema bereits strategische Bedeutung für das Bündnis erlangt hat.
Zudem teilte Fidan mit, dass die Debatte über die Erhöhung der Verteidigungsausgaben abgeschlossen sei und die Verbündeten nun die praktische Umsetzung ihrer eingegangenen Verpflichtungen demonstrieren müssten.
Reaktion der Parteien: von Selenskyj bis Lawrow
Zur Erinnerung: Am Vortag erklärte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj, dass er Vorschläge sowohl an Schlüsselpartner als auch an „Freunde des russischen Diktators Wladimir Putin' bezüglich der Möglichkeit eines Treffens und der Beendigung des Krieges gerichtet habe. Er berichtete auch von der Genehmigung einer 40-tägigen Operation des SBU, die darauf abzielt, Einfluss auf Russland zu nehmen, um es zur Beendigung des Konflikts zu bewegen.
Auf russischer Seite erklärte der russische Außenminister Sergej Lawrow, Moskau sei angeblich bereit, die Verhandlungen mit Kiew ab dem Punkt fortzusetzen, an dem beide Seiten innegehalten hatten. Dabei hatte der russische Präsident Wladimir Putin zuvor betont, dass keine Voraussetzungen für Verhandlungen mit der Ukraine bestünden, und unterstrich die Bereitschaft, nur auf der Grundlage der in Istanbul getroffenen Vereinbarungen zu verhandeln.