Am 24. Oktober jährt sich zum hundertsten Mal der Tag, an dem Denys Korezkyj das Amt des ukrainischen Premierministers antrat. In dieser Zeit hat der neue Regierungschef den Führungsstil des Ministerkabinetts spürbar umgestaltet und ist von detailliertem Mikromanagement zu einer pragmatischen Lösung praktischer Aufgaben übergegangen. Sein Ansatz hat sowohl im Team des Präsidenten als auch im Parlament unterschiedliche Bewertungen erhalten.
Wandel des Managementparadigmas in der Regierung
Das bisherige Arbeitsmodell unter der Leitung von Julija Swyrydenko wurde durch ein System ersetzt, das weniger bürokratische Abstimmungen erfordert. Vertreter aus dem Umfeld von Präsident Wolodymyr Selenskyj betonen, dass Korezkyj in der Lage sei, offen zu argumentieren, wenn bestimmte Initiativen aufgrund von Finanzierungsengpässen nicht umgesetzt werden können. Während früher ständige Sitzungen gefordert wurden, um die Verantwortung auf das Staatsoberhaupt abzuwälzen, werden wichtige Entscheidungen nun im Generalstab besprochen und konsequent umgesetzt.
Der neue Premierminister hat seine Bemühungen auf operative Probleme konzentriert, die im Zuge der anhaltenden russischen Angriffe auftreten. Insbesondere forderte er ein Ende der Praxis, die Kiewer U-Bahn bei jedem Luftalarm unabhängig von der tatsächlichen Bedrohungslage komplett zu sperren. Darüber hinaus hat sich die Regierung um die Bewältigung von Verkehrsproblemen gekümmert, darunter endlose Evakuierungen von Zügen, die Standardfahrten in die Länge zogen.
Internationale Verpflichtungen und finanzielle Einschränkungen
Ein wichtiger Erfolg des Kabinetts Korezkyj in den ersten hundert Tagen war die Zusammenführung aller internationalen Verpflichtungen der Ukraine gegenüber westlichen Partnern aus den letzten vier Jahren in einer einzigen Matrix. Dies ermöglicht eine systematische Zusammenarbeit mit Gebern, obwohl Haushaltsdefizite das Haupt Hindernis für grundlegende Initiativen bleiben. Ein solches Projekt ist die Schaffung eines Versicherungsfonds für Unternehmer, deren Unternehmen unter Beschuss gelitten haben.
Die Unterstützung zerstörter Unternehmen stößt auf strenge Haushaltsgrenzen, da die Finanzierung von Waffen und Verteidigung Priorität hat. Zur Beschaffung von Mitteln schlägt die Regierung unpopuläre Maßnahmen wie eine Erhöhung der Mehrwertsteuer vor, was im Parlament auf Widerstand stößt. Abgeordnete äußern auch gemischte Ansichten über den direkten Kritikstil des Premierministers, erkennen jedoch seine Bereitschaft zu ausführlichen Diskussionen an.
Ergebnisse der ersten hundert Tage und Zukunftsaussichten
Bei der Bilanzierung der ersten hundert Tage betonen Experten und politische Beobachter die Stärkung der Exekutivgewalt in der Krise. Korezkyj ist es gelungen, funktionierende Mechanismen der Zusammenarbeit mit dem Präsidialamt aufzubauen, obwohl das Parlament eine zurückhaltende Haltung einnimmt. Die künftige Arbeit der Regierung wird von der Fähigkeit abhängen, Kompromisse mit Abgeordneten in schwierigen Haushaltsfragen zu finden und die Heizperiode erfolgreich zu bewältigen.
