Die Europäische Union hat einen weiteren Schritt auf die Ukraine zu im Rahmen des Beitrittsprozesses zum Block unternommen. Der Ausschuss der Ständigen Vertreter der Mitgliedstaaten der EU (COREPER) hat offiziell die Eröffnung des sechsten Verhandlungsbereichs genehmigt.
Dies teilte der ukrainische Vizepremierminister für Europa-Integration, Taras Katchka, in seinem Account im sozialen Netzwerk X mit. Nach seinen Worten ist diese Entscheidung ein wichtiger Schritt im Dialog zwischen Kiew und Brüssel.
Was umfasst der sechste Verhandlungsbereich?
Der eröffnete Bereich „Außenbeziehungen' deckt ein breites Spektrum strategischer Fragen ab, die für die zukünftige Mitgliedschaft der Ukraine von entscheidender Bedeutung sind. Im Rahmen dieses Bereichs werden die Parteien folgende Themen erörtern:
- Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik;
- Handelsbeziehungen;
- Humanitäre Hilfe;
- Zusammenarbeit im Bereich der Entwicklung.
Diese Themen betreffen direkt die Integration der Ukraine in den gemeinsamen Wirtschafts- und Verteidigungsraum der Europäischen Union.
Erwartete Zeitpunkte und vorherige Schritte
Laut Informationen von Taras Katchka wird die endgültige formale Entscheidung zu diesem Thema am 14. Juli im Rahmen der Regierungskonferenz (IGC) erwartet.
Dieses Ereignis setzt eine Reihe fortschrittlicher Schritte in den Verhandlungen fort. Bereits am 15. Juni hatte die Europäische Union für die Ukraine den ersten Verhandlungsbereich — „Grundlagen' — eröffnet. Somit gewinnt der Beitrittsprozess an Dynamik und geht von theoretischen Diskussionen zu konkreten Arbeitsgruppen über.
Position des Europäischen Parlaments
Ein wichtiger Kontext für diese Ereignisse ist die Position des Europäischen Parlaments, das zuvor die weitere Annäherung der Ukraine an die EU-Mitgliedschaft unterstützt hat. In seiner Resolution haben die Abgeordneten jedoch besonderes Augenmerk auf eine Reihe von Fragen gelegt, darunter die Entscheidung, eine der Einheiten der Streitkräfte der Ukraine nach Helden der UPA zu benennen, was Gegenstand einer separaten Diskussion in den europäischen Institutionen wurde.