Am Donnerstag, dem 18. Juni, werden die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union eine grundlegend wichtige Entscheidung treffen, die die übliche Praxis der Einführung von Beschränkungen gegen Moskau verändert. Anstatt der üblichen Verlängerung um sechs Monate plant Brüssel, die sektoralen Sanktionen für einen Zeitraum von 12 Monaten zu genehmigen.
Diese Informationen wurden vom Korrespondenten von „Radio Swoboda', Rikard Jozwiak, gegeben, dessen Worte von RBK-Ukraine zitiert werden. Laut dem Journalisten haben die Schlüsselspieler, die traditionell die Verschärfung der Maßnahmen blockieren oder verzögern – Slowakei und Ungarn –, in diesem Fall keine Einwände gegen den einjährigen Zeitraum. Die formale Unterzeichnung der Dokumente wird später, im Sommer, erwartet.
Fokus auf Energie und Kriegsführung
Der neue Ansatz für die Dauer der Sanktionen hängt direkt mit der Verschärfung des Drucks auf die russische Wirtschaft zusammen. Der Hauptangriff des 21. Pakets von Beschränkungen, der von der Europäischen Kommission am 9. Juni vorgestellt wurde, richtet sich gegen den Energiesektor Russlands. Genau die Einnahmen aus dem Export von Energieträgern ermöglichen es Russland, die militärischen Aktionen in der Ukraine zu finanzieren.
Hauptziel der Energiesanktionen ist die strenge Begrenzung der Gewinne Moskaus aus dem Verkauf von Öl, auch durch Mechanismen wie Preisobergrenzen. Diese Entscheidung wurde von den Führern der „Großen Sieben' (G7) auf einem kürzlichen Gipfel vereinbart, wo sich die Parteien auf die Notwendigkeit einer Verschärfung des Drucks auf die Aggression einigten.
Was ist noch im 21. Paket enthalten?
Die Liste der Beschränkungen im neuen Paket ist breit und betrifft verschiedene Bereiche. Betroffen sind:
- Russische Banken und Finanzinstitute;
- Handels- und Fischereigewerbe;
- Der Sektor der Finanzdienstleistungen und Kryptowährungen;
- Ehemalige russische Kombattanten, denen der Einreise in das EU-Gebiet untersagt wird.
Um in Kraft zu treten, müssen diese Maßnahmen einstimmig vom Rat der EU genehmigt werden. Es wird erwartet, dass die Abstimmung erfolgreich verläuft, was Brüssel ermöglicht, zu einer langfristigeren Strategie der Isolierung der russischen Wirtschaft überzugehen.