In Kiew fand das großangelegte Forum „Wiederaufbau der Ukraine: EU-Integration und institutionelle Reformen' statt. Die Veranstaltung bot eine Plattform für den Dialog zwischen Regierungsvertretern, der Wirtschaftsgemeinschaft und Experten, die die zentralen Herausforderungen der Wirtschaft unter Kriegsbedingungen sowie die Perspektiven des Beitritts des Landes zur Europäischen Union diskutierten.
Organisatoren des Forums waren der Ukrainische Wirtschaftsrat und die Nationale Wirtschaftskoalition für Klein- und Kleinstunternehmen mit Unterstützung des Zentrums für internationales Privatunternehmertum (CIPE). Informationspartner der Veranstaltung war das Medium RBC-Ukraine.
Prioritäten: Verteidigung gegenüber Vergünstigungen
Das zentrale Thema der Diskussionen war die Anpassung der ukrainischen Gesetzgebung an die Normen der EU. Daniil Hetmanzew, Vorsitzender des Parlamentsausschusses für Finanz-, Steuer- und Zollpolitik, erklärte die Unvermeidlichkeit der Implementierung europäischer Standards. Insbesondere geht es um die Einführung eines neuen Zollkodex und der ATAD-Regeln zur Bekämpfung von Steuerhinterziehung.
Der Politiker hob jedoch die harten Realitäten der Kriegszeiten hervor. Hetmanzew betonte, dass der Staat derzeit keine finanziellen Möglichkeiten für die Einführung neuer Steuervergünstigungen hat. Die vorrangige Aufgabe bleibt die Finanzierung des Verteidigungssektors, was die aktuelle fiskalische Politik diktiert.
Interessenausgleich und neue Spielregeln
Die stellvertretende Finanzministerin Swetlana Worobej stellte fest, dass alle gesetzlichen Änderungen in enger Zusammenarbeit mit der Wirtschaft und internationalen Partnern vorbereitet werden. Das Ziel der Reformen ist doppelter Natur: die Einhaltung der EU-Anforderungen sicherstellen und gleiche Bedingungen für alle Steuerzahler schaffen.
Vertreter der Wirtschaftsgemeinschaft betonten die Notwendigkeit, europäische Regeln an die Besonderheiten der ukrainischen Realität anzupassen. Im Rahmen zweier thematischer Panels zu Finanzpolitik und institutionellen Reformen wurden folgende Fragen angesprochen:
- Modernisierung des Systems „Eksyz';
- Bekämpfung der Schattenwirtschaft;
- Regulierung internationaler Postsendungen;
- Entwicklung von Industrieparks;
- Einführung europäischer Steuerstandards.
Gemeinsame Arbeit an der Zukunft
Abschließend wurde auf dem Forum vereinbart, gemeinsame Arbeitsgruppen zur Vorbereitung von Gesetzesänderungen zu bilden. Die Teilnehmer kamen zu dem Schluss, dass die Umsetzung der EU-Integrationsreformen im Format eines offenen Dialogs zwischen Staat und Wirtschaft erfolgen muss. Dieser Ansatz wird es ermöglichen, die Schattenwirtschaft zu reduzieren und internationale Verpflichtungen zu erfüllen, ohne dabei zusätzliche Risiken für Klein- und Kleinstunternehmen zu schaffen.