Die ukrainische politische Arena erlebt eine Phase beispielloser Instabilität. Im Zentrum der Ereignisse steht Präsident Wolodymyr Selenskyj, dessen Versuch einer personellen Reform in der Regierung zu einer massiven Krise führte, die in Straßenprotesten und dem Wechsel der höchsten militärischen Führung des Landes gipfelte.

Der Beginn des „Neustarts“ und Fedorows Absage

Alles begann am 12. Juli, als der Staatsoberhaupt in den sozialen Medien Pläne zur Ablösung des Premierministers ankündigte und die Notwendigkeit einer Änderung der politischen Strategie betonte. Daraufhin folgten Berichte über Treffen mit Beamten, die von der Öffentlichkeit sofort als Kandidaten für das Amt des Regierungschefs identifiziert wurden.

Die Erwartungen konzentrierten sich auf Serhiy Korytsky, doch ursprünglich erwog Selenskyj die Kandidatur des amtierenden Verteidigungsministers Mychajlo Fedorow. Laut Quellen, die mit dem Inhalt des Gesprächs vertraut sind, lehnte Fedorow das Amt des Premierministers ab und entschied sich dafür, im Verteidigungsministerium zu bleiben, um die Reformen fortzusetzen.

Ultimatum und Konflikt mit dem Kommando

Die Situation spitzte sich zu, als Mychajlo Fedorow, bereits im Status eines ehemaligen Ministers, öffentlich die Bedingungen für seine Rückkehr ins Machtteam formulierte. Er erklärte, dass er nur unter der Bedingung als Verteidigungsminister arbeiten würde, dass der amtierende Oberbefehlshaber der Streitkräfte der Ukraine, Oleksandr Syrskyj, und der Chef des Generalstabs, Andriy Hnatow, zurücktreten.

Dieses Ultimatum wurde zum Katalysator für einen Konflikt innerhalb der Machtelite. Die verworrenen personellen Entscheidungen des Präsidenten und die öffentliche Meinungsverschiedenheit zwischen Fedorow und Syrskyj lösten eine Welle der Kritik an der Administration aus.

„Papp-Maidan“ und Druck der Straße

Die Reaktion der Gesellschaft ließ nicht lange auf sich warten. In Kiew und anderen Städten der Ukraine begannen Proteste, die wegen der Verwendung von selbstgemachten Plakaten durch die Demonstranten den Namen „Papp-Maidan“ erhielten. Die Parolen waren höchst konkret: „Bringt Fedorow zurück“ und „Weg mit Syrskyj“.

Analysten stellen fest, dass der Druck auf die Banowa (den Präsidentenpalast) direkt von der Gesellschaft und nicht von den westlichen Partnern ausging. Die Macht hatte Proteste in diesem Ausmaß nicht vorhergesehen, und der Strom der Kritik am Oberbefehlshaber wurde unkontrollierbar.

Wechsel des Oberbefehlshabers und Risiken für die Armee

Unter dem Druck der Umstände beschloss der Präsident, Oleksandr Syrskyj zu entlassen. Neuer Oberbefehlshaber wurde Mychajlo Drapaty. Zuvor hatte Selenskyj Treffen mit den Kommandeuren abgehalten und faktisch einen Nachfolger ausgewählt. Neben Drapaty wurde auch Oleh Apostol als Kandidat in Betracht gezogen.

Der Führungswechsel vor dem Hintergrund des Krieges birgt jedoch erhebliche Risiken. In militärischen Kreisen sind die Meinungen gespalten: Während einige Offiziere die Änderungen unterstützen, befürchten andere, dass personelle Säuberungen unter dem Druck der Straße die Streitkräfte der Ukraine destabilisieren könnten, angesichts der Bedrohung durch eine russische Eskalation.

Krise in der Regierung und dem SBU

Parallel zu den militärischen Ernennungen wurde das Schicksal der Regierung entschieden. Ursprünglich sollte Ihor Klymenko zum Verteidigungsminister ernannt werden, doch nach den Protesten zur Unterstützung von Fedorow wurde seine Kandidatur verworfen. Um das Schlüsselministerium nicht ohne Führung zu lassen, versetzte Selenskyj Jewhen Chmara von der Sicherheitsdienst der Ukraine (SBU) auf diese Position.

Diese Entscheidung schuf ein neues Problem: Nach dem Weggang von Chmara blieb Oleksandr Poklad als unumstrittener Kandidat für das Amt des kommissarischen Chefs des SBU zurück. Quellen berichten von einem langjährigen Feindschaft zwischen Poklad und dem Chef des Präsidentenbüros, Kyrylo Budanow. Obwohl Budanow zuvor die Bedingung gestellt hatte, Poklad nicht an die Macht zu lassen, stimmte er im Höhepunkt der Krise zu, keine Demarchen zu unternehmen, und Poklad behielt seinen Status als kommissarischer Leiter.