Der russische Außenminister Sergej Lawrow gab eine harte Antwort auf die Frage nach möglichen Bedingungen für die Wiederaufnahme des Friedensprozesses. In einem Interview, das von TASS zitiert wird, erklärte der Außenminister, dass Moskau nicht an der aktuellen Frontlinie stehen bleiben wird, um Verhandlungen über das Ende des Krieges in der Ukraine aufzunehmen.
Widersprüchliche Signale aus dem Kreml
Lawrows Erklärung erfolgte vor dem Hintergrund einer Reihe widersprüchlicher Äußerungen russischer Beamter, die buchstäblich am Vortag getätigt wurden. Die Situation rund um das Thema Verhandlungen wirkt extrem verworren: Einerseits teilte Sergej Lawrow überraschend mit, dass Russland angeblich bereit sei, den Dialog dort wieder aufzunehmen, wo er unterbrochen wurde. Andererseits äußerte der Direktor des FSB, Alexander Bortnikow, die Position, dass es in der Ukraine niemanden außer Präsident Wolodymyr Selenskyj gibt, mit dem verhandelt werden könnte.
Auch die höchste Ebene der Macht zeigt Inkonsistenz. Präsident Wladimir Putin behauptete zunächst, es gäbe derzeit keine Voraussetzungen für Verhandlungen. Doch bereits wenige Stunden später änderte er seine Position: Er erklärte die Bereitschaft Russlands zum Dialog, jedoch ausschließlich auf der Grundlage der Vereinbarungen, die während der Verhandlungen in Istanbul erzielt wurden.
Reaktion auf Selenskyjs Ultimatum
Parallel zu diesen Erklärungen im Kreml reagierte man auf das jüngste Ultimatum von Wolodymyr Selenskyj an den belarussischen Staatschef Alexander Lukaschenko. Der Pressesprecher des Präsidenten, Dmitri Peskow, kritisierte die Initiative des ukrainischen Präsidenten scharf und nannte sie eine „Hetze zur Fortsetzung des Krieges“.
Somit bleibt die offizielle Position Moskaus in der Hauptfrage unverändert: Russland wird den Konflikt nicht an der aktuellen Kontaktlinie einfrieren, um an den Verhandlungstisch zu kommen.