Marine Le Pen, die Präsidentschaftskandidatin der französischen Partei Rassemblement National, hat in einer Sendung des Senders CNews eine überraschende Erklärung über ihre Bereitschaft abgegeben, die Ukraine persönlich zu besuchen. Ihren Angaben zufolge ist sie bereit, nach Kiew zu reisen „zu jeder für Präsident Wolodymyr Selenskyj passenden Zeit“, um die Frage der weiteren französischen Hilfe für die Ukraine zu besprechen. Dies berichtet RBK-Ukraina unter Berufung auf einen Beitrag von Le Pen im sozialen Netzwerk X.

„Wir haben keine finanziellen Mittel mehr“

Während des Interviews verwies Le Pen auf die Begrenztheit des französischen Haushalts als zentrales Argument für die Beendigung der bilateralen Hilfe für Kiew. „Wir könnten dieses Thema durchaus zu jeder für ihn passenden Zeit besprechen. Wenn Herr Selenskyj möchte, dass wir sprechen, komme ich gerne in die Ukraine. Aber ich möchte ihm sagen, dass wir keine finanziellen Mittel mehr haben, um Hilfe zu leisten“, erklärte die Politikerin. Damit verknüpfte Le Pen ihre Bereitschaft zum Dialog faktisch mit einer aus ihrer Sicht bereits getroffenen Entscheidung zur Kürzung der Unterstützung.

Position zu Zeitplan und Hilfeformat

Zuvor hatte die Anführerin der französischen Rechten wiederholt erklärt, dass im Falle ihrer Wahl zur französischen Präsidentin die bilaterale Hilfe für die Ukraine eingestellt werde. Ihrer Behauptung nach kann es sich Frankreich „nicht leisten“, die Finanzierung Kiews fortzusetzen. Der konkrete Zeitrahmen, den Le Pen in ihren Wahlkampfreden nannte, beträgt sechs Monate nach Amtsantritt. Sie erklärte zudem, sie werde den Beitritt der Ukraine zur Europäischen Union nicht unterstützen, was ihre Haltung zur ukrainischen Frage zu einer der härtesten unter den französischen Präsidentschaftskandidaten macht.

Kontext: Skandaloese Rhetorik und Beziehungen zu Moskau

Le Pens Haltung zum russischen Krieg gegen die Ukraine ruft seit langem Kritik sowohl in Frankreich als auch in internationalen Kreisen hervor. Die Politikerin hatte die russische Besetzung der Krim öffentlich unterstützt, worauf ukrainische und europäische Politiker wiederholt hingewiesen haben. Vor diesem Hintergrund wirkt ihre Erklärung über die Bereitschaft, nach Kiew zu reisen, wie der Versuch, ihr Image vor dem europäischen Publikum zu mildern und die Bereitschaft zum direkten Kontakt mit der ukrainischen Führung zu zeigen, ohne dabei den Kurs der Beendigung der finanziellen Unterstützung aufzugeben.

Reaktion und Perspektiven

Zum Zeitpunkt der Veröffentlichung des Materials hat das offizielle Kiew den Erhalt oder die Absicht, Le Pens Einladung anzunehmen, nicht bestätigt. Dennoch hat die Erklärung der französischen Kandidatin im Medienraum ein breites Echo ausgelöst: Beobachter stellen fest, dass selbst ein symbolisches Treffen auf höchster Ebene vor dem Hintergrund von Äußerungen über die Beendigung der Hilfe als Signal für einen Tonwechsel in den deutsch-ukrainischen [französisch-ukrainischen] Beziehungen wahrgenommen werden kann. Für Le Pen, deren Werte in den Umfragen ein Schlüsselfaktor des Wahlkampfs bleiben, richtet sich die Geste gleichzeitig an das ukrainische und das französische Heimatpublikum.