Der ungarische Ministerpräsident Péter Madjár hat konkrete Zeitrahmen für ein mögliches Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj genannt. Dies wurde während einer Pressekonferenz in Berlin bekannt, bei der Madjár den aktuellen Stand der bilateralen Verhandlungen kommentierte.
Zeitplan und Bedingungen des Gipfels
Laut dem ungarischen Staatschef zeigen die Seiten positiven Fortschritt bei der Lösung der Schlüsselfrage – der Rechte nationaler Minderheiten. Madjár erklärte, dass die technischen Verhandlungen bereits diese Woche abgeschlossen sein könnten. Im Falle einer endgültigen Einigung könnte das offizielle Treffen auf höchster Ebene Anfang der nächsten Woche stattfinden.
Die ungarische Seite betont ihre Bereitschaft zum Dialog. Der Ministerpräsident stellte fest, dass Konsultationen zur Gewährleistung der sprachlichen, bildungs- und kulturellen Rechte der ungarischen Minderheit in der Region Zakarpatien bereits begonnen haben. Dies war ein wichtiger Schritt nach dem Start der bilateralen Konsultationen auf Expertenebene am 20. Mai.
Position Kiews und der EU
Auch die ukrainische Seite bestätigt die Arbeit an konstruktiven Lösungen. Der Sprecher des Außenministeriums, Georgij Tichyj, erklärte in einem Kommentar an RBC-Ukraine, dass die Konsultationen fortgesetzt werden. Zuvor hatte der Außenminister Andrej Sybiga Verhandlungen mit Anita Orbán geführt und die Bereitschaft erklärt, eine neue Phase in den Beziehungen zwischen Kiew und Budapest zu beginnen.
Wolodymyr Selenskyj wiederum äußerte die Überzeugung, dass zwischen den beiden Staaten reale Voraussetzungen für die Verbesserung der bilateralen Beziehungen bestehen. Die Seiten konzentrierten sich auf Fragen der Entwicklung guter Nachbarschaftsbeziehungen und der Unterstützung der Ukraine auf dem Weg zur EU-Mitgliedschaft.
Unterstützung der Ukraine
Ein wichtiger Aspekt der Diskussion war die Erklärung von Merz zur Unterstützung der Ukraine. Er betonte, dass zwar die Regelung der Rechte nationaler Minderheiten notwendig ist, dies jedoch kein Hindernis für die Hilfe an die Ukrainer darstellen darf. Aus seiner Sicht sollte diese Frage nicht davon ablenken, die Verhandlungen über den Beitritt Kiews zur Europäischen Union zu beginnen.