In der Europäischen Kommission wurde eine klare Botschaft übermittelt: Bilaterale Meinungsverschiedenheiten zwischen Kiew und Warschau dürfen kein Hindernis für die europäische Integration der Ukraine werden. Dies erklärte die EU-Kommissarin für Erweiterungsfragen, Marta Kos, während eines Treffens mit Journalisten.

Experten haben auf die aktuelle diplomatische Krise hingewiesen, die durch die Verleihung des Ehrennamens „Nach den Helden der UPA' an eine ukrainische Einheit ausgelöst wurde. Dieser Schritt von Präsident Wolodymyr Selenskyj provozierte eine scharfe Reaktion der polnischen Behörden, einschließlich der Drohung, dem ukrainischen Staatschef die höchste staatliche Auszeichnung Polens zu entziehen. In Brüssel besteht man jedoch darauf, dass solche politischen Reibungen ausschließlich bilaterall gelöst werden und den gemeinsamen Erweiterungsprozess der Union nicht beeinträchtigen dürfen.

Verhandlungsplan und Reformen

Marta Kos präsentierte konkrete Fristen, die den Willen der EU zeigen, voranzukommen. Bereits am 15. Juni soll in Luxemburg auf der Regierungskonferenz der erste Verhandlungskluster mit der Ukraine eröffnet werden. Nach optimistischen Prognosen werden die übrigen Cluster Mitte Juli eröffnet.

Trotzdem betonte die EU-Kommissarin, dass der Weg zum EU-Beitritt untrennbar mit innerstaatlichen Veränderungen verbunden ist. „Die Ukraine kann auf dem Weg zum EU-Beitritt nicht vorankommen, ohne Reformen im Bereich der Rechtsstaatlichkeit umzusetzen', so Kos. Sie kommentierte auch die Frage nach der Realitätsnähe eines Beitritts im Jahr 2030 und wies darauf hin, dass alles möglich ist, sofern die erforderlichen Reformergebnisse erzielt werden. Gleichzeitig gab sie zu, dass der Prozess nicht augenblicklich ablaufen kann.

Marta Kos äußerte persönlich die Hoffnung, das Beitrittsabkommen der Ukraine noch während ihrer Amtsperiode zu unterzeichnen, die bis 2029 dauert. „Ich wäre glücklich, wenn das eintreten würde', sagte sie.

Diplomatischer Hintergrund

Auf dem Hintergrund dieser Erklärungen geht die aktive diplomatische Arbeit zur Beilegung des Konflikts zwischen den Ländern weiter. Der polnische Ministerpräsident Donald Tusk teilte mit, dass polnische Beamte bereits Verhandlungen mit dem Leiter des Präsidentenbüros der Ukraine, Kyrylo Budanow, aufgenommen haben, um die Situation zu verbessern. Die Europäische Kommission hofft, dass von polnischer Seite keine „Probleme' zu erwarten sind und die Parteien einen Kompromiss finden werden, der die Integrationsprozesse nicht blockiert.