Die Europäische Union erwägt derzeit nur zwei mögliche Szenarien für den Beitritt der Ukraine. Eines davon ist unkonventionell. Dies erklärte die EU-Kommissarin für Erweiterungsfragen, Marta Kos, während eines Treffens mit Journalisten.
Debatte über ein „assoziiertes Mitgliedsschaft'
Kommentierend die Initiative des deutschen Kanzlers Friedrich Merz bezüglich einer „assoziierten Mitgliedschaft' der Ukraine, betonte Kos, dass dies bisher nur eine Idee ist, über die diskutiert wird. Ihrer Aussage nach gibt es in der EU drei theoretische Szenarien für die Zusammenarbeit mit Beitrittskandidaten, doch derzeit arbeiten Brüssel und Kiew an der Intensivierung des zweiten Szenarios.
Was schlägt Merz vor?
Die im Mai vorgestellte Idee einer „assoziierten Mitgliedschaft' sieht vor, dass ukrainische Beamte an EU-Gipfeln und Ministertreffen teilnehmen – jedoch ohne Stimmrecht. Dieses Format soll eine enge Zusammenarbeit gewährleisten, ohne der Ukraine den vollen Status eines Mitgliedsstaates zu gewähren.
Reaktion aus Kiew
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj bezeichnete diese Konzeption laut Reuters in einem Schreiben als ungerecht. Er besteht darauf, dass die Ukraine nicht vom Entscheidungsprozess ausgeschlossen werden darf, wenn es um ihre Zukunft in Europa geht.
Gegenwärtig laufen in der EU weiterhin Diskussionen darüber, welchen Weg man einschlagen soll – den traditionellen oder den experimentellen. Die Entscheidung wird weitreichende Folgen für die gesamte Architektur der europäischen Integration haben.