In Ungarn vollzieht sich eine umfassende personelle Umstrukturierung. Die neue Regierung des Landes, die nach dem historischen Sieg der Partei 'Tisza' an die Macht gekommen ist, hat die Reorganisation des Außenministeriums eingeleitet. Im Mittelpunkt steht eine Welle von Entlassungen von Mitarbeitern, die unter der Führung des ehemaligen Ministers Péter Szijjártó im Ministerium tätig waren.

'Säuberung' oder institutionelle Reform?

Die offizielle Erklärung gab der parlamentarische Staatssekretär des ungarischen Außenministeriums, György Velky. In seiner Videoansprache kündigte er eine interne Prüfung und eine strukturelle Umgestaltung des Ministeriums an. Im Rahmen dieses Prozesses wurde beschlossen, die Arbeitsverträge von 45 Beamten zu kündigen.

Velky betonte, dass es sich nicht um eine totale Säuberung, sondern um eine gezielte Maßnahme handelt. Von den mehr als tausend Mitarbeitern des Ministeriums sind nur einige Dutzend betroffen. Das Kriterium für ihre Abberufung war die direkte Beteiligung am politischen Management des Ministeriums während der Amtszeit von Szijjártó.

Ursachen und Folgen für die Diplomatie

Die neue Führung des Landes sieht einen direkten Zusammenhang zwischen den Handlungen der vorherigen Mannschaft und der Verschlechterung der internationalen Position Ungarns. Nach Angaben von Velky waren die entlassenen Beamten an Prozessen beteiligt, die zum Verlust des Ansehens des Landes, zum Vertrauensverlust bei den Verbündeten und zur Distanzierung von der Europäischen Union führten.

„Wir haben jeden von dieser Entscheidung betroffenen Mitarbeiter persönlich getroffen, ihnen in die Augen gesehen und die Gründe für unsere Entscheidung erklärt', so der Staatssekretär. Derzeit haben bereits 38 Beamte das Angebot angenommen, im gegenseitigen Einvernehmen in den Ruhestand zu gehen.

Persönlicher Ansatz und neue Ziele

György Velky versuchte, die Vorwürfe der Repressionen zu entkräften, indem er das Geschehen als „korrektes und menschliches Verhalten' bezeichnete. Er erklärte, dass diese Maßnahmen darauf abzielen, diejenigen zu unterstützen, die in den letzten Jahren unter der Situation im Ministerium gelitten haben – sowohl abgeordnete Diplomaten als auch normale Bürger.

Hauptziel der neuen Regierung ist der Aufbau einer „vertrauenswürdigen und verlässlichen Diplomatie'. Die Regierung verspricht, dass die Außenpolitik dem öffentlichen Wohl und den wahren Interessen des ungarischen Volkes dienen wird.

Politischer Kontext

Diese Ereignisse spielen sich vor dem Hintergrund eines Machtwechsels im Land ab. Am 12. April fanden in Ungarn Parlamentswahlen statt, bei denen Viktor Orbán nach einer langen Regierungszeit verlor. Am 9. Mai wählte das neue Parlament den Führer der siegreichen Partei 'Tisza', Péter Magyar, zum Ministerpräsidenten.

Interessanterweise scheidet der ehemalige Außenminister Péter Szijjártó nicht aus der Politik aus. Es wird berichtet, dass er seine Tätigkeit fortsetzen und ein Mandat in der neuen Nationalversammlung erhalten wird, obwohl sein Team im Ministerium einer ernsthaften Rotation unterzogen wurde.