In Seoul haben massenhafte Straßenproteste stattgefunden, die von Abgeordneten der oppositionellen Partei „Macht des Volkes“ organisiert wurden. Die Kundgebung war die größte Oppositionsdemonstration seit Ende September des vergangenen Jahres und lenkte die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit auf die eskalierende innenpolitische Krise. Dutzende Parlamentarier und zehntausende Bürger gingen auf die Straße, um ihren Unmut über den Kurs von Präsident Lee Jae-myung kundzutun.

Gründe für den Unmut: Der Vorfall in der demilitarisierten Zone

Hauptauslöser für die Proteste waren die Ereignisse in der demilitarisierten Zone, wo am 21. September Landminen explodierten, die von nordkoreanischen Truppen verlegt worden waren. Drei südkoreanische Soldaten wurden schwer verletzt. Die Opposition kritisierte die Reaktion von Präsident Lee Jae-myung scharf und warf ihm Schwäche und das Ausbleiben harter Worte gegen Pjöngjang vor.

Justizreform und Vorwürfe gegen die Regierung

Neben außenpolitischen Faktoren äußerten die Demonstranten große Besorgnis über die internen Reformen der Regierung. Vertreter der „Macht des Volkes“ wandten sich gegen die von der Regierung initiierte Justizreform sowie gegen Pläne zur Aufstockung der Richter am Obersten Gerichtshof. Die Opposition befürchtet, dass diese Änderungen dazu dienen könnten, dem Präsidenten zu helfen, juristischen Konsequenzen zu entgehen.

Kontext der interkoreanischen Beziehungen

Die Spannungen in der Region halten an. Kurz vor den Protesten hatte der südkoreanische Präsident Nordkorea zu Verhandlungen über einen dauerhaften Friedensvertrag aufgerufen. Gleichzeitig drohte Pjöngjang mit Schritten zur Selbstverteidigung und warf den USA und Südkorea vor, einen Atomkrieg vorzubereiten.