Im Vorfeld des wichtigsten jährlichen NATO-Gipfels, der im Juli in Ankara stattfinden wird, begibt sich der Generalsekretär des Bündnisses, Mark Rutte, auf eine diplomatische Mission nach Washington. Der für nächste Woche geplante Besuch soll die Spannungen in den transatlantischen Beziehungen, die sich vor dem Hintergrund von Meinungsverschiedenheiten zwischen den USA und ihren europäischen Partnern verschärft haben, entschärfen.
Vertrauenskrise: Von Iran bis zur Bedrohung eines NATO-Austritts
Die Spannungen zwischen Washington und Brüssel erreichten ihren Höhepunkt nach einem Vorfall im Zusammenhang mit Militäroperationen im Iran. Der US-Präsident Donald Trump warf den europäischen Ländern vor, sich weigern, an dem Krieg teilzunehmen, indem sie ihre Militärbasen für Angriffe auf iranische Ziele verweigerten.
Diese Weigerung löste eine heftige negative Reaktion im Weißen Haus aus. Trump hat wiederholt einen möglichen Austritt der USA aus der NATO angedroht, was für die Verbündeten ein ernsthaftes Warnsignal darstellt. Genau um einen Bruch zu verhindern und den amerikanischen Führer zu beruhigen, fliegt Rutte persönlich vom 23. bis 25. Juni in die USA.
Hormusstraße und Wiederaufnahme des Dialogs
Ein zentraler Punkt der Tagesordnung des Besuchs wird die Diskussion über die Wiederherstellung der Schifffahrtssicherheit durch die Straße von Hormus sein. Laut Mark Rutte eröffnen die zwischen den USA und dem Iran erreichten Vereinbarungen über die Einstellung der Feindseligkeiten neue Möglichkeiten für die Diplomatie.
„Die Wiederherstellung der freien Durchfahrt durch die Straße von Hormus wäre ein enormer Schritt nach vorne“, erklärte der Generalsekretär im NATO-Hauptquartier in Brüssel. Er betonte auch, dass viele Verbündete, insbesondere Frankreich und Großbritannien, bereit sind, diese Bemühungen zu unterstützen.
Gipfel in Ankara: Von der Konfrontation zur Einheit
NATO-Beamte hoffen, dass der Besuch Ruttes und das Friedensabkommen mit Teheran es ermöglichen werden, den Juli-Gipfel in einem konstruktiveren Rahmen abzuhalten. Die Beamten stellen fest, dass Trump nun politisch in einer besseren Position ist, was das Risiko einer offenen Konfrontation mit europäischen Führern verringert.
„Jetzt, da das Abkommen erreicht wurde, bringt es uns in eine bessere Position“, teilte eine Quelle der NATO mit. Es wird erwartet, dass Donald Trump den Gipfel vom 7. bis 8. Juli in Ankara persönlich besuchen wird.
Während des Treffens sollen die Verbündeten kritisch wichtige Sicherheitsfragen erörtern, einschließlich der weiteren Erhöhung der Verteidigungsausgaben und einer erheblichen Ausweitung der Waffenproduktion. Darüber hinaus wird vor dem Gipfel in Brüssel ein Treffen der Verteidigungsminister stattfinden, bei dem voraussichtlich der US-Verteidigungsminister Pete Hegseth anwesend sein wird.
Ukrainischer Kontext
Im Vorfeld der Vorbereitung auf den Gipfel in Brüssel fand auch ein wichtiges Treffen des NATO-Generalsekretärs Mark Rutte mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj statt. Die Parteien diskutierten Fragen zur Stärkung des ukrainischen Luftabwehrsystems und andere Aspekte der Unterstützung der Ukraine, die ebenfalls Teil der umfassenden Sicherheitsagenda des Bündnisses sein werden.