Während offiziell über den Friedensschluss und die Bereitschaft zur Unterzeichnung eines Abkommens gesprochen wird, entbrennt in Washington ein angespanntes Drama rund um das Vertrauen in Teheran. Der Direktor der Central Intelligence Agency (CIA) der USA, John Ratcliffe, hat ernste Bedenken geäußert, dass der Iran die Bedingungen eines zukünftigen Atomabkommens möglicherweise nicht einhalten wird.
Doppelspiel: Was die Geheimdienstinformationen verbergen
Ratcliffe hat Präsident Donald Trump bereits über beunruhigende Schlussfolgerungen berichtet, die von den amerikanischen Geheimdiensten gezogen wurden. Laut Quellen haben die Nachrichtendienste eine erhebliche Diskrepanz zwischen der öffentlichen Position der iranischen Verhandlungsführer und ihren internen Diskussionen festgestellt.
Den erhaltenen Informationen zufolge unterscheidet sich die Art und Weise, wie iranische Beamte die Details des Abkommens untereinander besprechen, grundlegend von dem, was sie Vermittlern und Vertretern der USA sagen. „Die Geheimdienstinformationen belegen, dass die Absichten des Irans nicht mit seinen Verpflichtungen gemäß den Bedingungen des Abkommens übereinstimmen“, so eine Quelle, die mit der Situation vertraut ist.
Diese Erkenntnisse wecken in der US-Regierung Zweifel an der Bereitschaft Teherans, die notwendigen Zugeständnisse im atomaren Bereich zu machen, die eine Schlüsselvoraussetzung Washingtons für den Abschluss eines endgültigen Vertrags sind.
Deadline und die Bedrohung durch eine Wiederaufnahme des Krieges
Trotz der Zweifel des Geheimdienstes schreitet der politische Prozess voran. Donald Trump hatte zuvor das Ende der Feindseligkeiten zwischen den beiden Ländern verkündet. Es wird erwartet, dass das formelle Abkommen am Freitag in der Schweiz unterzeichnet wird. Der US-Präsident hat bereits die Aufhebung der Blockade iranischer Schiffe und die Öffnung der Straße von Hormus angekündigt, im Austausch für die Zusage Teherans, keine Öltanker zu beschossen.
Die Details des Abkommens selbst bleiben jedoch vorerst geheim. Bekannt ist lediglich, dass die Diskussionen über die Atomprogramme erst nach der Unterzeichnung des Waffenstillstands stattfinden sollen. Dies schafft eine gewisse Zone der Unsicherheit, die Trump deutlich umrissen hat: Er ist bereit, militärische Handlungen sofort wieder aufzunehmen, falls der Iran sich weigert, die Bedingungen bezüglich seiner atomaren Aktivitäten zu akzeptieren.
Der Friedensprozess befindet sich somit auf einem dünnen Grat: Auf der einen Seite stehen diplomatische Erfolge und die Öffnung der Meerengen, auf der anderen Seite harte Warnungen des CIA-Chefs, dass Teheran möglicherweise nach eigenen Regeln spielt und die tatsächlichen Verpflichtungen ignoriert.