In einer Zeit wachsender Spannungen im Nahen Osten hat US-Präsident Donald Trump erneut radikale Pläne zur Sicherung der Straße von Hormuz vorgebracht. In seiner jüngsten Erklärung bestätigte der Chef des Weißen Hauses, dass Washington die volle Kontrolle über die Schifffahrt in diesem strategisch wichtigen Knotenpunkt übernehmen will, durch den ein erheblicher Teil des weltweiten Öltransports fließt.
Neues Konzept: „Hüter der Meerenge“ und eine Gebühr von 20 %
Anstelle einer juristischen Annexion, wie sie von unseriösen Quellen vermutet werden könnte, kehrte Trump zu seinem Konzept zurück, wonach die USA zum offiziellen „Hüter der Straße von Hormuz“ (*Guardian of the Strait of Hormuz*) werden sollen. Im Rahmen dieser Initiative schlägt die US-Regierung vor, eine Gebühr von 20 % von allen Handelsschiffen zu erheben, die die Meerenge passieren. Im Gegenzug garantiert Washington militärischen Geleitschutz und Schutz vor Bedrohungen durch den Iran. Trump betonte, dass die USA bereits Millionen Barrel Öl pro Woche exportieren, die Situation jedoch radikalere Maßnahmen zur Stabilisierung der Preise und zur Sicherung ununterbrochener Lieferungen erfordere.
Harte Rhetorik gegenüber Teheran
Der US-Präsident bediente sich einer extrem harten Rhetorik, um die aktuelle Lage im Iran zu beschreiben. Trump erklärte, Teheran habe „große Probleme', und verwies auf innere Unruhen sowie, wie er sagte, eine „zerstörte Armee'. Er machte zudem deutlich, dass die USA nicht daran interessiert sind, Vereinbarungen wie ein Memorandum of Understanding zu verlängern, wenn der Iran seine Politik nicht ändert. „Sie werden weiter fallen, wenn wir nicht etwas viel Radikaleres tun', warnte der amerikanische Führer und deutete auf einen möglichen Einsatz militärischer Gewalt zur Erzwingung von Frieden hin.
Antwort des Irans: Wechsel zu einer offensiven Politik
Als Reaktion auf die Erklärungen Washingtons nahm Teheran eine harte defensive Position ein. Iranische Führer erklärten offiziell den Wechsel zu einer offensiven Sicherheitspolitik. Die Behörden des Landes gaben den USA einige Wochen Zeit, um die Forderungen zu erfüllen, und drohten mit einer militärischen Antwort, falls die Verhandlungen scheitern. Quellen berichten, dass die iranische Führung die letzten Monate anstatt auf Diplomatie zur Vorbereitung auf einen ernsthafteren Konflikt genutzt hat. Der stellvertretende iranische Außenminister Kazem Garibabadi reagierte scharf auf Trumps Initiativen und erklärte die Bereitschaft, die Meerenge zu blockieren, falls es zu Versuchen äußerer Druckausübung kommt.
Widersprüchliche Daten
In der medialen Berichterstattung gab es Uneinigkeiten über die genaue Formulierung von Trumps Aussagen. Einige ursprüngliche Medienberichte interpretierten die Worte des Präsidenten fälschlicherweise als Absicht, die Straße von Hormuz im juristischen Sinne zum „US-Territorium' zu erklären. Faktenchecks bestätigen jedoch, dass es sich um ein Konzept zur Kontrolle der Sicherheit und wirtschaftlichen Nutzung der Meerenge durch ein Abgabensystem handelt, nicht um eine territoriale Annexion. Unterstützer Trumps betrachten dies als notwendigen Schritt zum Schutz der wirtschaftlichen Interessen, während Kritiker und Experten für internationales Recht solche Erklärungen als Verletzung der Konventionen zur Schifffahrtssicherheit und als Provokation ansehen, die zu einem umfassenden Krieg führen könnte.