Donald Trump, ehemaliger US-Präsident und derzeitiger Führer der Republikanischen Partei, hat eine bemerkenswerte Aussage zum Status der Vereinbarungen zwischen Washington und Kiew gemacht. In einem Interview mit dem Fernsehsender „The Real America's Voice' enthüllte er Details des Abkommens über Seltenerdmetalle und bezeichnete es als beispielhaft vorteilhaft für die Vereinigten Staaten.
Das Recht, „alles zu nehmen, was sie wollen'
Laut Trump gewährt das mit der Ukraine unterzeichnete Dokument der amerikanischen Seite exklusive Rechte. Er erklärte, dass das Abkommen den USA das Recht einräumt, „alles zu nehmen, was sie wollen', und zwar jederzeit. Der Chef des Weißen Hauses betonte, dass die Ukraine ein enormes Potenzial besitzt: „Sehr reich, hat sehr fruchtbare Böden in Bezug auf Seltenerdmetalle'.
Trump bezifferte den Wert des Zugangs zu diesen Ressourcen auf mehr als 300 Milliarden Dollar. Gleichzeitig ist er überzeugt, dass der Vertrag wirtschaftlich gerechtfertigt ist und Washington ermöglichen wird, die investierten Mittel zurückzuerhalten. In diesem Zusammenhang bezog sich der ehemalige Präsident auf die umfangreiche militärische und finanzielle Hilfe, die die USA der Ukraine in den letzten Jahren geleistet haben.
Was hinter den „kritischen Mineralien' steckt
Es geht um ein Abkommen, das im April des vergangenen Jahres unterzeichnet wurde und oft als Vertrag über Seltenerdmetalle oder kritische Mineralien bezeichnet wird. Offiziell sieht das Dokument die Schaffung eines Amerika-Ukraine-Investitionsfonds für den Wiederaufbau vor. Sein Ziel ist die gemeinsame Mobilisierung von Investitionen zur Erschließung von Vorkommen strategischer Ressourcen.
Dem Wortlaut des Abkommens zufolge fallen folgende Bereiche in den Interessenbereich:
- Lithium;
- Titan;
- Graphit;
- Uran;
- Erdöl und Erdgas.
Wichtig ist zu beachten, dass das Eigentum an den Bodenschätzen rechtlich bei der Ukraine verbleibt. Der Fonds soll auf den Prinzipien eines gleichberechtigten Partnerschafts arbeiten. Die Ukraine verpflichtet sich, einen Teil der Einnahmen aus neuen Lizenzen und Pachtzahlungen für die Nutzung bestimmter Ressourcen in den Fonds zu leiten.
Wirtschaft statt Schulden
Bei der Unterzeichnung des Dokuments betonte die ukrainische Regierung, dass das Abkommen keine Schuldenverpflichtungen gegenüber den USA schafft. Das erklärte Ziel war die Stimulierung des Zuflusses amerikanischer und internationaler Investitionen in die Wirtschaft des Landes. Die erhaltenen Mittel sollten zur Finanzierung von Projekten im Bereich der Rohstoffgewinnung, der Entwicklung von Energie und Infrastruktur sowie des Wiederaufbaus nach dem Krieg verwendet werden.
Donald Trump jedoch kehrte wiederholt zum Thema der „Rendite' für die amerikanischen Steuerzahler zurück. Für ihn ist dieses Abkommen ein Mechanismus zur Rückzahlung des Geldes, das in die Hilfe für die Ukraine investiert wurde. Zusammenfassend bezeichnete er den Vertrag als ein „sehr gutes Abkommen', das Washington in Zukunft wirtschaftliche Dividenden garantiert.