Donald Trump, Präsident der USA, hat an seinem Geburtstag eine sensationelle Ankündigung gemacht und über eine Einigung mit dem Iran berichtet. In Teheran wurde diese Nachricht bestätigt, doch Experten warnen: Die Chancen auf einen dauerhaften Frieden im Nahen Osten bleiben extrem gering. Was verbirgt sich hinter diesem „Geschenk' an Trump und warum könnte der Frieden nur vorübergehend sein?

Details des Abkommens: Was unterzeichnen die Parteien?

Die offizielle Unterzeichnungszereemonie ist für Freitag, den 19. Juni, geplant. Allerdings wird kein umfassender Friedensvertrag auf den Tisch kommen, sondern ein vorläufiges Memorandum über eine Waffenruhe für 60 Tage. Laut Informationen des Vermittlers, des pakistanischen Premierministers Shehbaz Sharif, haben sich die Parteien auf eine sofortige und endgültige Beendigung der Kampfhandlungen an allen Fronten geeinigt, einschließlich des Libanon.

Zu den wichtigsten Punkten des Memorandums gehören:

  • Aufhebung der Blockaden: Der Iran verpflichtet sich, die Schifffahrt durch den strategisch wichtigen Hormus-Straße freizugeben, während die USA die Seeblockade gegen den Iran aufheben.
  • Finanzielle Frage: Nach Informationen der iranischen Nachrichtenagentur Fars News sieht das Memorandum die Freigabe von 24 Milliarden Dollar eingefrorener iranischer Vermögenswerte vor.
  • Kontrolle über die Straße: Der Iran behält eine gewisse Kontrolle über die Straße von Hormus. Die Verwaltung der Seeverkehrsbehörde wird gemeinsam vom Iran und Oman durchgeführt.

Das Hauptproblem wird vertagt

Trotz optimistischer Aussagen gibt es bisher keine bestätigten Details der Vereinbarungen von Seiten Washingtons. Darüber hinaus löst das Memorandum nicht die Hauptursache des Konflikts – das iranische Atomprogramm. Genau dies war der Auslöser für die Angriffe Israels und der USA im Frühjahr dieses Jahres, deren Ziel die Zerstörung des iranischen Potenzials zur Herstellung von Atomwaffen war.

Die USA und der Iran müssen eine Lösung für das Atomprogramm später erarbeiten, erst nach Abschluss des aktuellen Memorandums. Dies ermöglicht dem Iran, das schmerzhafteste Thema auf die zweite Verhandlungsphase zu verschieben.

Warum ging der Iran auf Zugeständnisse ein?

In den letzten zwei Monaten hat Teheran die Verhandlungen aktiv verzögert, da es erkannte, dass die Zeit auf seiner Seite war. Der Iran erhielt einen mächtigen Hebel gegen die USA und ihre Verbündeten – die Möglichkeit, die Straße von Hormus zu blockieren, was sich direkt auf die Weltwirtschaft und die Umfragewerte von Trump auswirkte. Doch die Geduld der USA ging zu Ende: Letzte Woche haben die USA die Angriffe auf Ziele im Iran wieder aufgenommen.

Teheran erkannte, dass der Preis für weitere Verzögerungen den Nutzen der Blockade übersteigen könnte. Intensive Angriffe und die Bedrohung durch einen neuen umfassenden Krieg mit Israel zwangen die neue radikale Führung des Irans, ein vorläufiges Ergebnis vor dem Hintergrund einer kritischen Erschöpfung der eigenen Kräfte zu fixieren.

Strategische Pause für Teheran

Wie das Institute for the Study of War (ISW) feststellt, könnten die 60 Tage Waffenruhe für den Iran eine strategische Pause darstellen. Diese Zeit wird es ermöglichen, die Kräfte neu zu gruppieren und die nächsten Verhandlungsrunden aus einer günstigeren Position heraus zu führen. Dem Iran ist es gelungen, eine maximal vorteilhafte Struktur auszuhandeln: Die sofortige Aufhebung der Blockade und der Zugang zu Vermögenswerten als Anzahlung, während die Entscheidung über das Atomprogramm vertagt wird.

So hat Trump zwar von einem „Sieg' und einem „Ende des Krieges' gesprochen, doch die Zukunft des Nahen Ostens bleibt ungewiss. Ob weitere Verhandlungen erfolgreich sein werden, ist bei weitem nicht sicher, da das Atomprogramm weiterhin ein Eckpfeiler der nationalen Sicherheit des Irans bleibt.