Die Ukraine hat die Vorbereitungsphase für den Übergang zum nächsten Schritt der Integration in die Europäische Union vollständig abgeschlossen. Dies erklärte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj und betonte, dass Kiew nun von seinen Partnern die Eröffnung der ersten Verhandlungskluster erwartet.
Zeitplan und Integrationsgraphik
Laut dem Staatsoberhaupt hat die ukrainische Seite alle festgelegten Fristen im Rahmen der Vorbereitung auf den Verhandlungsprozess strikt eingehalten. Selenskyj merkte an, dass Kiew nun einen klaren Zeitplan für Fortschritte in den Verhandlungen hat, der nach den politischen Veränderungen im benachbarten Ungarn deutlicher geworden ist.
„Es gibt Fortschritte auch in unseren Verhandlungen mit der Europäischen Union bezüglich des EU-Beitritts der Ukraine. Wir werden einen sehr klaren Zeitplan für Fortschritte in den Verhandlungen haben, insbesondere nach den Veränderungen in Ungarn', betonte der Präsident.
Erwartungen für Juni und die Rolle Ungarns
Die ukrainische Seite hofft auf den Übergang zur Eröffnung der Cluster bereits im Juni dieses Jahres. Das Team des Präsidenten hält täglich Kontakt mit Vertretern der EU, um die Maßnahmen zu synchronisieren und den Prozess zu beschleunigen.
Selenskyj fügte hinzu, dass jede positive Nachricht aus Brüssel von großer Bedeutung für die Motivation des ukrainischen Volkes ist, da sie den richtigen Weg und die Unterstützung durch internationale Partner bestätigt.
Durchbruch in den Beziehungen zu Budapest
Zuvor berichtete Politico, dass die EU einen Durchbruch in der Frage des EU-Beitritts der Ukraine erwartet. Europäische Diplomaten stellten fest, dass Ungarn bereit ist, seine Position zu überdenken und seine Einwände gegen den ukrainischen Beitrittsantrag zurückzuziehen.
Diese Entscheidung ebnet den Weg für den Beginn des ersten Verhandlungsklusters. Offizielle Schritte waren für die Regierungskonferenz in Luxemburg am 15. Juni geplant.
Später tauchten in den Medien Informationen auf, dass die EU neuen Fortschritt in den Verhandlungen über die EU-Integration der Ukraine sieht. Dank der positiven Dynamik in den Konsultationen zwischen Kiew und Budapest begann die europäische Seite, die Möglichkeit zu erwägen, im Juni zwei Verhandlungskluster statt nur eines zu eröffnen.
Abkommen über Minderheitenrechte
Später erklärte der ungarische Ministerpräsident Péter Márki-Zay offiziell, dass die Ukraine und Ungarn eine umfassende Vereinbarung zur Erweiterung der Rechte der ungarischen nationalen Minderheit in der Region Zakarpattia erzielt haben.
Er betonte, dass es seinem Team gelungen sei, diese Frage innerhalb von nur drei Wochen Verhandlungen zu lösen, obwohl der ehemalige Regierungschef Viktor Orbán über zehn Jahre keinen Kompromiss erzielen konnte. Dieser Durchbruch wurde zum Schlüsselfaktor, der die Blockade des EU-Integrationsprozesses der Ukraine aufhob.