Das Verteidigungsministerium der Ukraine hat eine signifikante Erweiterung des Kreises von Residents unter dem speziellen Rechtsregime der staatlichen Unterstützung für den Rüstungskomplex — dem Defence City-Cluster — bekannt gegeben. Nach Angaben des Pressedienstes des Ministeriums umfasst das Register derzeit 63 heimische Unternehmen, die steuerliche, zollrechtliche und andere Anreize zur Entwicklung der Produktion von Waffen und militärischer Ausrüstung erhalten.

Wachstumsdynamik: Mehr als eine Verdopplung in wenigen Monaten

Nach Informationen, die RBC-Ukraine unter Bezugnahme auf das Verteidigungsministerium mitteilte, hat sich die Zahl der Defence City-Residents seit Inkrafttreten des Regimes mehr als verdoppelt. Ende Mai zählte das Cluster 31 Unternehmen, bis Juli stieg ihre Zahl auf 45 und hat heute 63 erreicht. Das gesamte qualifizierte Einkommen aller 63 Residents — das heißt der Umsatz aus dem Verkauf von Waffen und militärischer Ausrüstung — beläuft sich auf fast 111,3 Milliarden Hrywnja. Diese Zahlen verdeutlichen, dass die ukrainische Rüstungsindustrie eine Phase beschleunigter Skalierung durchläuft, die sowohl durch den internen Bedarf der ukrainischen Streitkräfte als auch durch die wachsende internationale Nachfrage angetrieben wird.

Was ist Defence City und welche Anreize erhalten Residents

Defence City ist ein besonderes Rechtsregime der staatlichen Unterstützung für Unternehmen des militärisch-industriellen Komplexes der Ukraine. Für Unternehmen, die den Residentenstatus erhalten haben, ist ein Maßnahmenpaket vorgesehen, das Steuer- und Zollvergünstigungen, Möglichkeiten zur Verlagerung von Produktionskapazitäten in sicherere Regionen sowie einen erhöhten Schutz der Produktionsstätten selbst vor Luftangriffen umfasst. Laut der stellvertretenden ukrainischen Verteidigungsministerin Hanna Hwosdjar ist „Defence City ein systemisches Instrument zur Entwicklung der ukrainischen Rüstungsindustrie. Wir schaffen Bedingungen für Hersteller, die es ihnen ermöglichen, in ihre eigene Entwicklung zu investieren, die Produktion schneller zu skalieren und die internationale Kooperation auszubauen“.

Verfahren zur Erlangung des Residentenstatus

Um dem Cluster beizutreten, ist ein Unternehmen verpflichtet, seine eigene Einhaltung der geltenden gesetzlichen Bestimmungen zu überprüfen und beim Verteidigungsministerium der Ukraine einen Antrag mit den erforderlichen Unterlagen einzureichen. Das Ministerium prüft den Antrag innerhalb von 10 Arbeitstagen. Im Falle einer positiven Entscheidung wird der Residentenstatus durch einen Erlass des Verteidigungsministeriums vergeben, wonach die Unternehmensdaten in das Defence City-Register eingetragen werden. Diese relativ kurze Antragsprüfungsfrist ermöglicht es Unternehmen, in Zeiten, in denen Produktionsvolumina in kürzester Zeit gesteigert werden müssen, zügig Zugang zu Unterstützungsmaßnahmen zu erhalten.

Kontext: Beschleunigtes Produktionstempo und Einsatz von Abfängerdrohnen

Die Erweiterung des Defence City-Cluster erfolgt vor dem Hintergrund des intensiven Einsatzes unbemannter Systeme durch beide Konfliktparteien. Z zuvor wurde berichtet, dass das ukrainische Militär bereits sieben verschiedene Typen von Abfängerdrohnen einsetzt, um Shahed-Angriffsdrohnen abzufangen. Gleichzeitig arbeitet die Industrie des Gegners in beschleunigtem Tempo: Nach vorliegenden Informationen setzt Russland Jet-Drohnen praktisch unmittelbar nach dem Verlassen des Fließbands gegen die Ukraine ein, ohne sie längere Zeit zu lagern. Genau unter solchen Bedingungen fungiert das Defence City-Cluster als Beschleuniger, der es heimischen Herstellern ermöglicht, Kapazitäten schnell auszubauen, neue Technologien einzuführen und die internationale Zusammenarbeit im Bereich der Verteidigungstechnologien zu koordinieren.