Die Staatliche Strafvollzugsbehörde (GUIS) der Ukraine hat eine dienstliche Untersuchung des Untersuchungsgefängnisses Odessa eingeleitet. Auslöser für die Ermittlungen war das Auftauchen eines Videos im Internet, auf dem rechtswidrige Handlungen gegenüber einem Häftling festgehalten sind.
Die Information über den Beginn der Überprüfung wurde vom Departement für Strafvollzug (DKVS) bestätigt, wobei auf Daten verwiesen wurde, die von den Strafverfolgungsbehörden eingegangen waren. Nach vorläufigen Erkenntnissen ist auf dem im Netz verbreiteten Video zu sehen, wie Mitgefangene rechtswidrige Handlungen gegenüber einem der Verurteilten begehen.
Reaktion der Führung und Suspendierung von Mitarbeitern
Obwohl das offizielle Gutachten zur Echtheit des Videomaterials noch nicht vorliegt, wurde die Leitung des Untersuchungsgefängnisses sofort von ihren dienstlichen Aufgaben suspendiert. Diese Entscheidung wurde getroffen, um während der laufenden Untersuchung die Objektivität der Ermittlungen zu gewährleisten.
Ein spezielles Team aus dem Führungskreis des DKVS wurde nach Odessa entsandt. Die Aufgabe der Inspektoren besteht darin, mögliche Menschenrechtsverletzungen detailliert zu prüfen und die tatsächlichen Umstände des Vorfalls aufzuklären. Die Arbeit zur Feststellung der Fakten erfolgt in enger Zusammenarbeit mit Kollegen anderer Strafverfolgungsbehörden.
Das DKVS hat zugesichert, dass die Ergebnisse der dienstlichen Untersuchung der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden.
Kontext: Geschichte von Verstößen in ukrainischen Untersuchungsgefängnissen
Der Vorfall in Odessa ist kein Einzelfall in der Praxis des ukrainischen Strafvollzugssystems. Im Dezember 2024 ereignete sich im Lukjanowski-Untersuchungsgefängnis von Kiew ein tragischer Vorfall: Ein Häftling kam infolge einer Schlägerei ums Leben. Gegen mehrere ehemalige Mitarbeiter des Isolators wurde ein Strafverfahren eingeleitet. Im September 2025 verstarb in derselben Einrichtung einer der Beschuldigten in dieser Sache.
Zuvor waren auch Fälle von Misshandlungen im Untersuchungsgefängnis Poltawa ans Licht gekommen. Dabei stellte sich heraus, dass mehrere Mitarbeiter der Einrichtung eine separate „Folterkammer' speziell für Häftlinge eingerichtet hatten, die sich über die Haftbedingungen beschwert hatten.