Im Sommer 2024 werden die Ukrainer mit erheblichen Änderungen in ihren Rechnungen für öffentliche Dienstleistungen konfrontiert. Während die Gaskosten durch einen gesetzlichen Moratorium bis zum Ende der Kampfhandlungen und sechs Monate danach geschützt sind, fallen die Wasserwerke aus diesem Schutz heraus. Die Verbraucher werden in den nächsten Monaten bereits einen deutlichen Anstieg der Kosten für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung feststellen.
Die Informationen über die bevorstehenden Änderungen werden durch die „Gerichts- und Rechtszeitung“ bestätigt. Die Betreiber der Wasserwerke begründen die Notwendigkeit einer Preisanpassung mit einem objektiven Anstieg der Betriebskosten. Dazu gehören Stromkosten, Treibstoff, chemische Reagenzien, Personalkosten und, was besonders aktuell ist, Reparaturarbeiten an abgenutzten Netzen. Die Berechnungen wurden bereits erstellt und zur Genehmigung eingereicht.
Übertragung der Befugnisse auf die lokale Ebene
Ein Schlüsselfaktor, der die Situation beeinflusst hat, war eine Gesetzesänderung. Zuvor wurden die Tarife von der Nationalen Kommission für die staatliche Regulierung in den Bereichen Energie und öffentliche Dienstleistungen (NKREKP) festgelegt. Diese Funktion wurde nun an die lokalen Behörden übertragen. Dies hat dazu geführt, dass der Prozess der Genehmigung neuer Preise ungleich verläuft: In einigen Städten wurden Entscheidungen bereits getroffen, in anderen befinden sie sich noch in der Diskussion.
Rekordpreiserhöhung in Winnyzja
Die dramatischsten Änderungen sind in der Oblast Winnyzja zu erwarten. Der Vorsitzende des Verbandes der Verbraucher öffentlicher Dienstleistungen der Ukraine, Oleh Popenko, gab bekannt, dass „Winnyzjaoblwodokanal“ einen Anstieg des Tarifs von 25,62 Hrywnja auf 81,01 Hrywnja pro Kubikmeter vorgeschlagen hat.
Dies bedeutet eine Preiserhöhung der Dienstleistungen um 216 %. Der Experte stellt fest, dass dies ein absoluter Rekord ist, der sogar die Pläne von Odessa übertrifft, wo die Erhöhung 170 % betragen hätte. Popenko bemerkte ironisch, dass man angesichts solcher Zahlen nicht nur einen Preisanstieg, sondern auch eine radikale Verbesserung der Dienstleistungsqualität erwarten kann, bis hin zur Lieferung von Trinkwasser direkt aus dem Wasserhahn.
Situation in Kiew und anderen Regionen
Während sich die Regionen auf einen sprunghaften Anstieg der Preise vorbereiten, bleibt die Situation in der Hauptstadt stabil. Bei „Kyjivwodokanal“ wurde bisher keine Überprüfung der Dienstleistungskosten angekündigt. Für die Einwohner von Kiew gelten im Juni die aktuellen Tarife ohne zusätzliche Zuschläge.
Es ist erwähnenswert, dass eine ähnliche Situation auch bei der Elektrizität zu beobachten ist. Die Stromtarife sind ebenfalls nicht durch ein Moratorium festgelegt, jedoch ist derzeit kein Anstieg geplant.