In den Mauern der Werchowna Rada ereignete sich ein Vorfall, der die Logistik der ukrainischen Verteidigung grundlegend verändern könnte. Das Parlament hat den Mechanismus zur Nutzung der finanziellen Hilfe der Europäischen Union für die direkte Finanzierung der Bedürfnisse der Streitkräfte der Ukraine freigeschaltet. Diese Entscheidung hebt die administrativen Hindernisse auf, die eine operative Verwendung der Mittel behinderten.

Direkte Finanzierung aus dem Westen

Der ukrainische Verteidigungsminister Mychajlo Fedorow bestätigte, dass das Schlüsselergebnis der Parlamentsarbeit die Erlaubnis zur rechtzeitigen Inanspruchnahme von EU-Mitteln war. Diese Ressourcen werden nun für kritisch wichtige Aufgaben eingesetzt: die Auszahlung von Gehältern an Militärangehörige sowie den Kauf, die Modernisierung und die Reparatur von Waffen und Munition.

Das offizielle Kiew betont, dass das Hauptziel darin besteht, das aktuelle Tempo der Transformation der Verteidigungskräfte aufrechtzuerhalten und Unterbrechungen in der Versorgung zu vermeiden. Wie Fedorow anmerkte, durchläuft die ukrainische Armee derzeit die umfassendste Umstrukturierung seit der Unabhängigkeit.

Rekordzahlen und das Ausmaß der Aufgaben

Die finanzielle Freigabe war der letzte Akkord zur Annahme eines umfassenden Haushalts. Bereits am 10. Juni verabschiedete die Werchowna Rada im zweiten Lesung den Gesetzentwurf Nr. 15224, der die Finanzierung des Sicherheits- und Verteidigungssektors um 1,56 Billionen Griwnja erhöhte. Dank dieses Dokuments erreichten die gesamten Verteidigungsausgaben des Landes einen Rekordwert von 4,4 Billionen Griwnja.

Die Struktur dieser Ausgaben sieht wie folgt aus:

  • 2,3 Billionen Griwnja wurden für den Kauf von Waffen und Militärfahrzeugen bereitgestellt.
  • Mehr als 1,45 Billionen Griwnja fließen in die Gehaltszahlung an Militärangehörige.

Die Hauptquelle zur Deckung dieser Ausgaben war die finanzielle Hilfe der Europäischen Union.

Parlamentarischer Marathon und die letzte Etappe

Der Prozess der Genehmigung verlief nicht ohne Schwierigkeiten. Während der Sitzung in der Rada wurden sieben Entwürfe von Beschlüssen abgelehnt, die eine Aufhebung der Entscheidung zur Änderung des Staatshaushalts vorsahen. Die Abgeordneten stimmten für die Beibehaltung des Kurses zur Stärkung der Verteidigung.

Derzeit befindet sich der Gesetzentwurf auf der Zielgeraden. Um in Kraft zu treten, muss das Dokument vom ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj unterzeichnet werden. Danach wird der Mechanismus der direkten Finanzierung in vollem Umfang funktionieren und eine operative Reaktion auf die Anforderungen der Front ermöglichen.