Anlässlich des 105. Jahrestags der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) hielt der chinesische Staatspräsident Xi Jinping eine Rede, in der er erneut eines der schärfsten Themen der modernen Geopolitik ansprach – das Schicksal Taiwans. In seiner Ansprache vor Parteimitgliedern bezeichnete der chinesische Führer die Rückkehr der Insel als „unveränderliche historische Mission“ und als gemeinsames Streben des gesamten chinesischen Volkes.
Drohung durch externe Einmischung
In seiner Ansprache am 1. Juli forderte Xi Jinping zu entschlossenem Widerstand gegen jegliche Versuche externer Kräfte auf, sich in die Taiwan-Frage einzumischen. Obwohl in der Rede keine konkreten Länder genannt wurden, lässt der Kontext der Rede darauf schließen, dass Peking die USA und ihre Verbündeten im Sinn hat, die traditionell die Souveränität Taiwans unterstützen.
Kampf gegen Korruption und Modernisierung der Armee
Neben den territorialen Ambitionen legte der chinesische Staatspräsident den Schwerpunkt auf die Innenpolitik. Xi Jinping erklärte, dass der Kampf gegen Korruption innerhalb der Kommunistischen Partei Chinas nach wie vor eine Priorität sei, insbesondere vor dem Hintergrund eines jüngsten Skandals, der die Spitze der chinesischen Armee erfasst hat. Er versprach zudem, die Streitkräfte zu stärken und zu modernisieren, und schwor, „die absolute Führung der Partei über die Armee“ aufrechtzuerhalten.
„Wir müssen die Modernisierung der nationalen Verteidigung und der Streitkräfte vorantreiben“, betonte er. Analysten äußern jedoch Zweifel daran, ob die chinesischen Streitkräfte nach der von Xi Jinping selbst initiierten umfassenden Anti-Korruptions-Kampagne effektiv Krieg führen können.
Diplomatische Aktivität Pekings
In letzter Zeit zeigt China eine erhöhte diplomatische Aktivität. Am 27. Juni reiste Xi Jinping erstmals seit 2019 offiziell nach Pjöngjang, um den Einfluss Pekings auf das nordkoreanische Regime wiederherzustellen. Zuvor hatte der chinesische Staatschef den japanischen Premierminister Sanae Takaichi scharf kritisiert, weil sie bestrebt ist, ihr Land neu zu bewaffnen. Dies geschah während eines Gipfeltreffens mit dem US-Präsidenten Donald Trump in Peking.
Am 20. Mai traf sich Xi Jinping in Peking mit dem russischen Staatsführer Wladimir Putin. Die beiden Seiten diskutierten Fragen der Partnerschaft und die Lage im Iran, was ebenfalls auf eine verstärkte Rolle Chinas in der regionalen und globalen Politik hindeutet.