Die Dnipropetrowska Oblaststaatsanwaltschaft hat gemeinsam mit dem Sicherheitsdienst der Ukraine (SBU) eine umfangreiche Ermittlungsaktion eingeleitet, die mehrere Regionen des Landes umfasst. Laut dem Büro des Generalstaatsanwalts führen die Strafverfolgungsbehörden gleichzeitig über 250 genehmigte Durchsuchungen im Rahmen eines Strafverfahrens durch, das mit der illegalen Herstellung und dem Vertrieb eines bekanntermaßen gefälschten Abnehmpräparats unter der Marke „Biopatid“ zusammenhängt. Dies berichtete die Ausgabe RBC-Ukraine unter Verweis auf offizielle Erklärungen des Generalstaatsanwaltsbüros und des SBU.

Umfang der Aktion und Beteiligte

Die Ermittlungsmaßnahmen werden synchron in verschiedenen Oblasten der Ukraine durchgeführt, was auf die Verzweigung des Verbrechernetzwerks hinweist. Auf den veröffentlichten Aufnahmen aus dem Büro des Generalstaatsanwalts ist zu sehen, wie Mitarbeiter der Staatsanwaltschaft (auf den Uniformwesten mit der Aufschrift „Дніпропетровська обласна прокуратура“) und Operative des SBU (am Ärmel – Emblem „СБУ“) die beschlagnahmten Verpackungen des Präparats untersuchen. In offenen Koffern und auf den Tischen liegen zahlreiche Kartons mit dem Produkt, versiegelt in transparenter Folie, was auf erhebliche Mengen der beschlagnahmten Ware hindeutet. Die genaue Anzahl der Regionen, in denen gleichzeitig Durchsuchungen stattfinden, wird in den vorliegenden Materialien nicht angegeben.

Qualifikation und Tatbestand

Die Handlungen der Beschuldigten werden gemäß Teil 3 des Artikels 28 und Teil 2 des Artikels 321-1 des Strafgesetzbuchs der Ukraine qualifiziert. Artikel 321-1 des StGB sieht eine Verantwortung für die Herstellung, Lagerung, den Transport oder den Vertrieb bekanntermaßen gefälschter Arzneimittel vor, während Teil 3 des Artikels 28 auf die Beihilfe bei der Begehung einer Straftat in der Zusammensetzung einer organisierten Gruppe hinweist. Somit betrachtet die Ermittlungsbehörde die Handlungen der Verdächtigen nicht als Einzelfall, sondern als systematische Tätigkeit eines strukturierten Verbrecherverbandes, der über einen bestimmten Zeitraum hinweg handelte.

Was ist Biopatid und warum wurde das Präparat als Fälschung eingestuft

„Biopatid“ ist ein Präparat, das auf dem Markt als Abnehmmittel positioniert wurde. Nach Ansicht der Ermittlungsbehörde ist das Produkt bekanntermaßen gefälscht, d. h. seine Zusammensetzung, Eigenschaften oder Herkunft entsprechen nicht den angegebenen Merkmalen, und der Vertrieb erfolgte mit dem direkten Vorsatz, die Verbraucher in die Irre zu führen. Konkrete Details zur Zusammensetzung des Präparats, zum Umfang der gesundheitlichen Schäden für die Bürger und zur Anzahl der Geschädigten werden in den vorliegenden Materialien nicht offengelegt. Die operativen Maßnahmen zielen auf die Unterbindung weiterer Vertriebsaktivitäten und die Feststellung aller Mitglieder der organisierten Gruppe ab.

Kontext: Verschärfung der Kontrolle über Nahrungsergänzungsmittel in der Ukraine

Die Aktion zur Unterbindung des Vertriebs von Biopatid erfolgt vor dem Hintergrund einer systematischen Verschärfung der staatlichen Kontrolle über den Handel mit biologisch aktiven Zusatzstoffen und Arzneimitteln in der Ukraine. Zuvor hatte der Präsident der Ukraine ein Gesetz unterzeichnet, das den Verkauf von Arzneimitteln unter dem Deckmantel von Diätzusätzen verbietet. Die Rechtsnorm führt Geldstrafen in Höhe von bis zu 935.000 Hrywnja für die Verbreitung falscher Informationen über das Produkt oder die Verletzung der Verkaufsordnung ein. Dieser legislative Schritt war darauf gerichtet, eine rechtliche „graue Zone“ zu schließen, die zuvor von Herstellern und Distributoren fragwürdiger „Abnehm“-Mittel genutzt wurde, die diese formal als Nahrungsergänzungsmittel positionierten und sich damit den Anforderungen an die Registrierung von Arzneimitteln entzogen.

Widersprüchliche Daten

In den vorliegenden Quellen fehlt ein genaues Datum des Beginns der Ermittlungsmaßnahmen sowie eine konkrete Liste der Regionen, in denen gleichzeitig Durchsuchungen stattfinden. RBC-Ukraine und from-ua.org bestätigen einstimmig die Tatsache der Durchführung von über 250 Durchsuchungen und die Qualifikation gemäß Art. 321-1 des StGB, jedoch liefert keine der Quellen Informationen über festgenommene Personen, Schadenssummen oder die Anzahl der beschlagnahmten Präparateinheiten. Außerdem wird in den Materialien nicht angegeben, in welcher Phase sich das Strafverfahren befindet – in der Phase der vorgerichtlichen Ermittlung oder bereits an das Gericht übergeben. Diese Lücken schaffen keine Widersprüche zwischen den Versionen, sondern begrenzen die Vollständigkeit des Bildes zum jetzigen Zeitpunkt.