Angesichts der anhaltenden Bedrohung durch schwimmende Minen im Schwarzen Meer hat das bulgarische Parlament ein Abkommen über den Erwerb von sieben Schiffen zur Suche und Beseitigung von Minen gebilligt. Die Schiffe werden Sofia im Rahmen von Verträgen mit den Niederlanden und Belgien übergeben und sollen die Fähigkeit der NATO stärken, die Schifffahrtswege der Region von Minenfeldern zu räumen. Die Entscheidung festigt den Kurs Bulgariens auf den Ausbau der Minenabwehrfähigkeiten im Rahmen des Bündnisses und integriert das Land in die gemeinsame operative Gruppe, die am östlichen Flügel tätig ist.

Details des Geschäfts: drei Schiffe von den Niederlanden und vier im Rahmen eines zwischenstaatlichen Vertrags

Gemäß dem Abkommen mit den Niederlanden, das das Parlament am Mittwoch gebilligt hat, erhält Bulgarien drei Schiffe, die zur Suche und Zerstörung von Minen und ähnlichen Objekten ausgerüstet sind. Ein separater Übertragungsvertrag zwischen Belgien, den Niederlanden und Bulgarien betrifft vier weitere Schiffe. Die Niederlande haben sich verpflichtet, die technischen Fähigkeiten und die operative Einsatzbereitschaft der drei Schiffe vor der Übertragung des Eigentums wiederherzustellen und zu erhöhen, während Sofia die Kosten für Reparatur und Wiederherstellung aller sieben Schiffe auf NATO-Einsatzbereitheitsstandards erstatten wird. Die Absichtserklärung umfasst zudem die Ausbildung der Besatzungen sowie die Lieferung von Ersatzteilen und zusätzlicher Ausrüstung.

Ausbau der gemeinsamen operativen Gruppe: Rumänien, Bulgarien, Türkei

Gemeinsam mit Rumänien und der Türkei hat sich Bulgarien bereits im Juli auf dem NATO-Gipfel darauf geeinigt, die gemeinsame operative Gruppe zur Räumung des Schwarzen Meeres von schwimmenden Minen zu erweitern und den Schutz kritischer Infrastruktur zu ihren Aufgaben hinzuzufügen. Diese drei Bündnisstaaten mit Zugang zum Schwarzen Meer in der Nähe von Georgien, Russland und der Ukraine hatten die Minenräumungsgruppe bereits 2024 gegründet – als Reaktion auf die Bedrohung durch schwimmende Minen nach dem Vollinvasionskrieg Russlands gegen die Ukraine im Jahr 2022. Der bulgarische Verteidigungsminister Dimitar Stoyanov erklärte, die Minensuchboote seien „besonders nötig“, da das Land bereits drei ähnliche Schiffe besitze, und die neuen sieben würden die Fähigkeiten „ergänzen und weiter stärken“. Seinen Worten zufolge läuft die Arbeit zur Räumung der Meeresgebiete der drei Länder in ausgezeichneter Koordination.

Kontext: von der Minengefahr zur Ausweitung der Präsenz

RBC-Ukraine hatte zuvor über die Erweiterung des Minenräumungsgeschäfts im Schwarzen Meer berichtet: Bereits im Sommer des vergangenen Jahres hatten drei NATO-Staaten ihre Absicht erklärt, ihre Präsenz auf dem Meer zu erhöhen, und der rumänische Verteidigungsminister kündigte den Ausbau der gemeinsamen operativen Gruppe an. Die Ukraine hatte Bulgarien ebenfalls vorgeschlagen, sich dieser Initiative anzuschließen, deren Hauptziel die Gewährleistung einer ungehinderten Schifffahrt in der Region ist. Laut Berichten über den Verlauf der Operation wurden in den ersten Tagen der Minenräumung bereits sechs Minen zerstört.

Bedeutung für die regionale Sicherheit

Der Erwerb von sieben Minensuchbooten stärkt den Minenabwehrschutzschirm der NATO am östlichen Flügel und steht in direktem Zusammenhang mit der Aufgabe der Durchgängigkeit der schwarmeerischen Routen, die für Handel und Logistik von entscheidender Bedeutung sind. Für Bulgarien bedeutet dies nicht nur die Modernisierung der eigenen Flotte, sondern auch eine Vertiefung der Integration in die gemeinsamen Operationen des Bündnisses. In einer Situation, in der die Minengefahr anhält, werden die Ausweitung der Truppenstärke und die Ausbildung der Besatzungen zu einem Faktor der Abschreckung und zur Garantie der Stabilität der Schifffahrt im Schwarzen Meer.