Deutschland hat offiziell seine Teilnahme an den ersten militärischen Übungen multinationaler Kräfte bestätigt, die in Polen stattfinden werden. Diese Manöver sind Teil einer neuen Initiative der „Koalition der Willigen', die geschaffen wurde, um die Ukraine zu unterstützen und Sicherheitsgarantien in der Region zu gewährleisten. Dies erklärte am Mittwoch, dem 15. Juli, der Regierungssprecher der Bundesrepublik Deutschland, Stefan Cornelius.

Zuvor waren in deutschen Medien Berichte erschienen, wonach Berlin auf die Teilnahme am ersten Teil der Übungen verzichten werde. Die Bundesregierung hat ihre Position jedoch angepasst. Cornelius präzisierte gegenüber der Nachrichtenagentur DPA, dass das Kabinett derzeit das Format und den Umfang der Teilnahme deutscher Fachkräfte an den bevorstehenden Veranstaltungen detailliert ausarbeitet.

Ziele und Format der Manöver

Die Initiative zur Durchführung der Übungen wurde auf einem Treffen der Ukraine-Verbündeten in Paris am 13. Juli vereinbart. An der Koalition nehmen rund 35 Länder teil. Das Hauptziel der Schaffung multinationaler Kräfte ist die Vorbereitung auf ein Szenario, in dem die Ukraine und Russland eine Vereinbarung über einen Waffenstillstand treffen. In diesem Fall müssten internationale Kräfte die Einhaltung des Waffenstillstands und der Sicherheit gewährleisten.

Die ersten Manöver finden auf polnischem Territorium statt – einem der nächsten Nachbarn der Ukraine. Der polnische Ministerpräsident Donald Tusk erklärte, dass die Übungen den Boden für „konkrete Sicherheitsgarantien' bereiten sollen. Zu den Ländern, die ihre Teilnahme bereits bestätigt haben, zählte er Frankreich und Großbritannien.

Wichtig ist die Spezifik der bevorstehenden Veranstaltungen. Es handelt sich um Führungs- und Stabsübungen. Das bedeutet, dass die Teilnehmer Entscheidungsabläufe, Logistik und Truppenbewegungen einüben. In der Regel findet in dieser Phase keine tatsächliche Bewegung von Militärfahrzeugen oder Soldaten im Gelände statt.

Position Berlins und Paris'

Die Idee der Schaffung multinationaler Kräfte unter europäischer Führung wurde bereits im Dezember auf dem Ukraine-Gipfel in Berlin vorgebracht. Der französische Präsident Emmanuel Macron erklärte auf dem Treffen in Paris, die Kräfte seien bereits einsatzbereit.

Gleichzeitig nahm der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz eine vorsichtigere Position ein. Er betonte, dass die „Koalition der Willigen' bereit sei, eine wichtige Rolle in den Garantiemechanismen nach einem Waffenstillstand zu spielen, und zwar in enger Zusammenarbeit mit den USA. Merz unterstrich, dass die endgültige Entscheidung über Art und Umfang des deutschen Beitrags von der Bundesregierung gemeinsam mit dem Bundestag getroffen werde. Somit bleibt die Frage nach dem konkreten Beitrag Deutschlands zu den multinationalen Kräften trotz der bestätigten Teilnahme an den Übungen offen.