Neues Sanktionspaket: Antwort auf den Rakettenterror

Die Europäische Union hat beschlossen, ein weiteres Paket restriktiver Maßnahmen gegen die Russische Föderation zu verhängen. Fünf neue Personen, die mit der Arbeit im Verteidigungssektor in Verbindung stehen, wurden auf die Sanktionsliste gesetzt. Laut offiziellen Erklärungen aus Brüssel war der Grund für die neuen Beschränkungen die drastische Verschärfung der terroristischen Aktivitäten Moskaus, die darauf abzielen, die Zivilbevölkerung und die kritische Infrastruktur der Ukraine zu zerstören. Die Verhängung der Sanktionen war eine direkte Reaktion auf eine Serie massiver Angriffe auf ukrainische Städte, insbesondere auf die Hauptstadt.

Ziele der Sanktionen: Hersteller von „Iskander“ und „Sarmat“

Zu den Personen, die persönlichen Beschränkungen unterliegen, gehören Schlüsselfiguren in der Produktion strategischer Waffen. Auf der Liste befindet sich Ramil Badgutdinow, der eine Firma leitet, die bei der Produktion der ballistischen Raketen „Iskander-M“ hilft. Auch Alexander Dyukarew, Direktor des Werks „KrasMash“, das sich auf die Produktion von Interkontinentalraketen vom Typ „Sarmat“ spezialisiert hat, wurde sanktioniert. Obwohl Russland die „Sarmat“-Raketen bisher nicht direkt auf ukrainischem Territorium eingesetzt hat, führt Moskau aktiv Tests dieser Raketen durch, was in den europäischen Hauptstädten ernste Besorgnis auslöst.

Die anderen Betroffenen und der Zusammenhang mit den Angriffen auf Kiew

Die anderen drei Personen auf der neuen Liste sind Direktoren russischer Verteidigungsunternehmen, die sich mit der Entwicklung von Kommunikationssystemen, Software für unbemannte Fluggeräte und militärischen Weltraumtechnologien befassen. In der Pressemitteilung der EU wird kein konkreter Angriff als alleiniger Grund genannt, der Kontext der Ereignisse ist jedoch offensichtlich: Zu Beginn der Woche führte Russland einen der tödlichsten Beschüsse von Kiew durch, bei dem 17 Menschen ums Leben kamen. Dies ist kein Einzelfall: Bereits im Juli kostete ein ähnlicher Angriff 12 Einwohner der ukrainischen Hauptstadt das Leben.

Position der EU und Kaja Kallas

Die Chefin der Außenpolitik der EU, Kaja Kallas, hat die harte Haltung Brüssels als Reaktion auf die Eskalation zum Ausdruck gebracht. „Da Moskau auf dem Schlachtfeld feststeckt, intensiviert es seine Terrorkampagne gegen die Zivilbevölkerung noch weiter. Die EU muss den Druck auf Russland weiter erhöhen, bis Moskau seinen Krieg beendet“, schrieb sie. Dies ist nicht der erste Fall, in dem die EU gezielte Sanktionen speziell wegen der Beschüsse von Kiew verhängt hat. Im Juli wurden Beschränkungen gegen Unternehmen der ABS Electro-Gruppe verhängt, die Komponenten für die Drohnen „Schahed“ und „Geran“ herstellen.