Probleme mit der Auszahlung von Kampfprämien, Gehaltsverzögerungen oder fehlende Mittel während der Behandlung – damit kann praktisch jeder Soldat konfrontiert werden. Auf den ersten Blick wirkt die Situation wie eine Verschwörung des Kommandos, doch die Realität ist weniger dramatisch, aber dennoch ernst. Die Militärrechtsanwältin Natalja Reschetnyk hat in einem Kommentar für RBC-Ukraine die Hintergründe der finanziellen Verzögerungen aufgeklärt und erklärt, wie Kämpfer ihre Rechte schützen können.

Der Mythos der vorsätzlichen Kürzung der Zahlungen

Unter dem Personal herrscht die Meinung, dass das örtliche Kommando absichtlich nach juristischen Schlupflöchern sucht, um die Indexierung zu senken oder die Kampfprämien zu „kürzen“. Die anwaltliche Praxis zeigt jedoch, dass die Wurzeln des Problems in einer anderen Ebene liegen. Laut Natalja Reschetnyk ist es schwierig, von einer Verschwörung zu sprechen. Meistens geht es um Untätigkeit und Fahrlässigkeit.

Die Expertin erklärt den Mechanismus der Entstehung von Schulden: „Das Geld geht nicht aus der Tasche der Offiziere. Es ist einfach eine fahrlässige Angelegenheit: Irgendwo wurde die Dokumentation nicht geprüft, ein Dokument wurde nicht berücksichtigt, die Tage wurden einfach falsch gezählt oder die Pläne wurden nicht überprüft“. Oft ist der Kommandant schuld, der den Bericht über die tatsächliche Erfüllung der Kampfaufgaben nicht rechtzeitig eingereicht hat.

Unkenntnis des Gesetzes und Fehler der Buchhaltung

Es kann viele Gründe für Verzögerungen geben. Einer der häufigsten ist die banale Unkenntnis der Gesetze, die die Zahlungen regeln. Es geht um Dokumente wie den Befehl des Verteidigungsministeriums Nr. 260, die Kabinettsverordnung Nr. 168 und andere einschlägige Akte. Die Finanzbeamten der Einheiten machen manchmal Fehler bei den Berechnungen und beziehen die Indexierungskoeffizienten auf veraltete Daten des Existenzminimums aus den Jahren 2017–2018.

In dieser Frage hat der Oberste Gerichtshof den Punkt gesetzt: Der Koeffizient muss jährlich entsprechend dem aktuellen Existenzminimum angepasst werden. Diese Entscheidung wurde zum wichtigsten Orientierungspunkt für den rechtlichen Schutz der Kämpfer. Anwälte betonen: Die Indexierung des Soldes ist keine Prämie, sondern eine garantierte Zahlung, deren Verletzung einen Grund für eine Klage darstellt.

Finanzen während der Behandlung

Eine separate dringliche Frage betrifft Zahlungen während einer langen oder wiederholten Behandlung. Durch die Gesetzgebung (einschließlich der Verordnungen Nr. 168 und Nr. 206) ist klar geregelt, dass ein Kämpfer während eines stationären Aufenthalts nach einer Verletzung Anspruch auf eine zusätzliche Vergütung in Höhe von 100.000 Griwna proportional zu den Tagen im medizinischen Einrichtung hat.

Doch in der Praxis kommt es vor, dass ein Soldat kommt, aber das Geld für die Behandlung im nächsten Monat nicht gutgeschrieben wird. Natalja Reschetnyk weist auf die Gründe hin: „Die Militäreinheit hat entweder die Entlassungsbescheinigung aus dem Krankenhaus nicht rechtzeitig erhalten, oder weiß einfach nicht, dass jede nachfolgende oder wiederholte Behandlung wegen der primären Verletzung genau so bezahlt wird, nämlich 100.000 Griwna, unabhängig davon, wann genau diese Verletzung stattgefunden hat“.

Wann man vor Gericht ziehen sollte

Wenn die Finanzabteilung der Einheit sich weigert, die Mittel freiwillig zu verbuchen, erlaubt das Gesetz, die Angelegenheiten gerichtlich zu regeln. Es gibt bereits viele Fälle, in denen Soldaten durch Gerichte erhebliche Summen an nicht gezahlter Indexierung für vergangene Dienstjahre zurückbekommen haben. Um ihre Rechte effektiv zu schützen, müssen Kämpfer die internen Mechanismen der militärischen Buchhaltung verstehen und keine Angst haben, ihre gesetzlichen Interessen zu verteidigen.