Die bevorstehenden Kongresswahlen in den USA im November könnten eine ernsthafte Herausforderung für die Regierung von Donald Trump darstellen. Im Falle eines Sieges der Demokratischen Partei prognostizieren Experten nicht nur Versuche, ein Amtsenthebungsverfahren (Impeachment) einzuleiten, sondern auch umfassende parlamentarische Untersuchungen gegen den engsten Kreis des Präsidenten.

Die Drohung der Amtsenthebung: Realität oder politisches Instrument

Die Idee einer dritten Absetzung Trumps wird von den Demokraten aktiv diskutiert. Als Gründe führt die Opposition den Verdacht auf Insidergeschäfte und Angriffe auf den Iran an, die ohne Zustimmung des Parlaments durchgeführt wurden. Dennoch ist es äußerst schwierig, ein Impeachment zu Ende zu führen, da dafür eine Zweidrittelmehrheit im Senat erforderlich ist, die die Opposition selbst bei einem optimalen Ausgang kaum erreichen wird.

Untersuchungen gegen das Team und Geldskandal

Die Hauptgefahr für das Weiße Haus geht von spezialisierten Kongressausschüssen aus, die Überprüfungen von Beamten einleiten könnten. Ein Anlass ergab sich bereits im September, als Fragen an FBI-Direktor Kash Patel bezüglich des Geldes des russischen Oligarchen Umar Kremlew aufkamen, das angeblich zur Finanzierung der Hochzeit des Präsidentensohnes verwendet wurde. Die Demokraten haben versprochen, im Falle eines Sieges eine offizielle Untersuchung einzuleiten.

Widersprüchliche Daten

Einerseits drängen Medien und Demokraten auf umfassende Untersuchungen der Verbindungen der Trump-Familie zum russischen Geschäft und fordern strenge Prüfungen. Andererseits hat US-Justizminister Todd Blanche bereits abgelehnt, diese Angelegenheit zu untersuchen, und Donald Trump selbst versicherte der Öffentlichkeit, dass sein Sohn das Geld an den russischen Geschäftsmann zurückerstatten wird.

Sinkende Umfragewerte und Vorbereitung auf das Worst-Case-Szenario

Die Situation wird durch die sinkende Beliebtheit des Präsidenten erschwert: Seine Zustimmungswerte sind auf ein Rekordtief von 37 % gefallen. Im Weißen Haus ist man sich der Risiken eines Kontrollverlusts über den Kongress bewusst und bereitet sich frühzeitig auf eine harte Konfrontation mit der siegreichen Opposition vor.