Am 18. November richtete SBU-Generalmajor Serhij Duka während einer Sitzung des Vorläufigen Untersuchungsausschusses (VUA) der Werchowna Rada scharfe Vorwürfe an die Adresse der Leiter von Antikorruptionsbehörden. Seinen Angaben zufolge ist das gegen ihn eingeleitete Strafverfahren im Fall „Karthago“ nicht das Ergebnis einer rechtmäßigen Überprüfung, sondern persönliche Rache seitens der Führung von NABU und SAPO. Duka forderte NABU-Direktor Semjen Krywonos und SAPO-Chef Olexandr Klymenko auf, persönlich vor dem Ausschuss zu erscheinen und die Fragen der Volksabgeordneten öffentlich zu beantworten, statt sich auf formelle Ausflüchte zu beschränken.

«Das ist Rache»: Vorwürfe gegen Antikorruptionsbehörden

In seiner Rede vor den VUA-Mitgliedern betonte Duka, dass er sich unmittelbar nach seiner Entlassung aus der Untersuchungshaft gegen Kaution vor dem Parlamentsausschuss eingefunden habe, um Erklärungen abzugeben, und dass er dieselbe Offenheit von den Behördenleitern erwarte, gegen die, wie er behaupte, ebenfalls Vorwürfe erhoben würden. „Genug davon, alle Fragen mit dem Wort ‚Schwachsinn‘ zu beantworten. Als ich aus der U-Haft kam, bin ich sofort zum VUA gegangen, um alle Fragen zu beantworten. Herr Krywonos beantwortet alle Anschuldigungen mit einem einzigen Wort: ‚Schwachsinn‘“, erklärte der SBU-Generalmajor. Zuvor hatte er sich bereits in Haft in einem von seinem Anwalt Jurij Suchow am 10. November veröffentlichten offenen Brief ähnlich geäußert, das Ermittlungsverfahren als „Rache von NABU und SAPO“ bezeichnet und gefordert, seine Handlungen anhand von Beweisen und nicht nach „effektvollen Videos und lautstarken Schlagzeilen“ zu bewerten.

Kontext des Falls „Karthago“

Serhij Duka steht im Mittelpunkt des Aufsehen erregenden Falls „Karthago“. Nach Ermittlungsstand von NABU und SAPO wird er verdächtigt, an einer kriminellen Vereinigung beteiligt gewesen zu sein, die illegale Geschäfte – insbesondere ein Netzwerk betrügerischer Callcenter und ein Drogenkartell – gedeckt hat. Der General bestreitet die Schuld in allen ihm zur Last gelegten Punkten entschieden und behauptet, der Fall stehe mit seiner früheren Arbeit in Verbindung: Seinen Angaben zufolge habe der SBU Korruptionsverbrechen von Mitarbeitern und der Führung des NABU dokumentiert, und diese Materialien seien bei der ersten Phase der Operation „Karthago“ beschlagnahmt und später „durchgestochen“ worden. Er erklärte zudem, dass Materialien über mögliche Korruption im NABU von der obersten politischen Führung des Staates nicht geprüft worden seien.

Von der Festnahme zur Kaution: Die wichtigsten Daten

Die Chronologie von Dukas Freiheitsbeschränkung stellt sich wie folgt dar: Am 6. November ordnete das Gericht Untersuchungshaft mit der Möglichkeit einer Kaution in Höhe von 65 Millionen hrywnja an. In der vergangenen Woche wurde die Kaution hinterlegt – laut Aussage des Generals selbst wurde das Geld von seinen Dienstkameraden und Mitarbeitern des Sicherheitsdienstes der Ukraine zusammengetraxt –, woraufhin er aus der U-Haft entlassen wurde. Unmittelbar nach seiner Freilassung forderte Duka das Parlament öffentlich auf, einen Untersuchungsausschluss zur Führung von NABU und SAPO einzusetzen, und erschien zur VUA-Sitzung.

Wie es weitergeht: Sitzung am 23. November

Die nächste Sitzung des VUA ist für den 23. November um 12:00 Uhr angesetzt. Zur Erörterung der Umstände des aufsehenerregenden Ermittlungsverfahrens wurden die Leiter der Antikorruptionsbehörden sowie ehemalige Amtsträger des Strafverfolgungssystems eingeladen. Damit dürfte sich die öffentliche Konfrontation zwischen dem Beschuldigten des Falls „Karthago“ und der NABU/SAPO-Führung am kommenden Freitag fortsetzen.