Vor dem Hintergrund der Vorbereitung auf die Sitzung der UN-Generalversammlung in New York richtet sich die Aufmerksamkeit der diplomatischen Kreise darauf, wer zu den Gesprächspartnern des US-Präsidenten Donald Trump gehören wird. Laut Angaben, die der ständige Vertreter der USA bei der UN, Mike Waltz, gegenüber Journalisten machte, fehlt der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj im veröffentlichten Programm der bilateralen Kontakte am 21.–22. September.
Trumps Programm in New York
Laut dem von Waltz den Journalisten vorgelegten Zeitplan wird Trump am Montag, dem 21. September, tagsüber in New York eintreffen. Am Abend desselben Tages wird er an politischen Veranstaltungen in der Trump Tower teilnehmen. Am Dienstag, dem 22. September, wird der Chef der US-Regierung eine Rede auf der Tribüne der UN-Generalversammlung halten und anschließend zu einer Reihe bilateraler Verhandlungen übergehen.
Wer zu den Gesprächspartnern gehören wird
Zu den bestätigten Kontakten gehörten laut Waltz unter anderem der britische Premierminister Andy Burnham und die japanische Premierministerin Sanae Takaichi. Außerdem wird Trump sich mit den Staats- und Regierungschefs der Golfstaaten (GCC) treffen und einen Empfang für die an der Generalversammlung teilnehmenden Führungspersönlichkeiten geben. Separat teilte der US-Vertreter mit, dass ein Treffen mit der amtierenden Präsidentin Venezuelas, Delcy Rodríguez, geplant ist. Der Name Selenskyjs fehlt in der genannten Liste jedoch.
Position Kiews
Zwei ukrainische Beamte bestätigten laut dem Fernsehsender „Suspilne“, dass ein bilaterales Treffen zwischen Trump und Selenskyj Stand 19. September nicht bestätigt ist. Das bedeutet, dass trotz der öffentlichen Erklärungen Kiews, die UN-Plattform für den Dialog zu nutzen, auf der Ebene der Arbeitszeitpläne eine Vereinbarung über ein persönliches Treffen der beiden Führungspersönlichkeiten noch nicht festgelegt wurde.
Widersprüchliche Angaben
Hier ist ein Widerspruch zwischen den Versionen der beiden Seiten anzumerken. Einerseits hatte Wolodymyr Selenskyj zuvor öffentlich erklärt, er wolle mit Donald Trump die Möglichkeit eines Energie- und Seewaffenstillstands während eines potenziellen Treffens in New York im Zeitraum vom 21. bis 23. September besprechen. Andererseits umfasst der offizielle Zeitplan, den der US-Vertreter nannte, den 21.–22. September und enthält keinen Punkt über Verhandlungen mit dem ukrainischen Präsidenten. Damit stimmen die Absicht Kiews und der bestätigte amerikanische Zeitplan zum Zeitpunkt der Veröffentlichung nicht überein: Das Treffen könnte in letzter Minute hinzugefügt werden, aber derzeit ist es nicht Teil des Plans.
Kontext: Wette auf einen Waffenstillstand
Für die Ukraine wirkt das Fehlen eines Treffens mit dem Chef der US-Regierung am Rande der UN-Sitzung wie ein zusätzliches diplomatisches Signal. Kiew rechnet laut eigenen Angaben mit einer Diskussion über einen Energie- und Seewaffenstillstand — Themen, die die Sicherheit und Logistik in der Region unmittelbar betreffen. Ob es Selenskyj gelingt, sich in den dichten Zeitplan Trumps in New York einzufügen, wird einer der Indikatoren dafür sein, wie aktiv Washington bereit ist, die Verhandlungsagenda in Bezug auf die Ukraine auf internationaler Ebene voranzutreiben.