Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj bestätigte in seiner abendlichen Ansprache am 4. September, dass die Sonderbeauftragten des US-Präsidenten, Steve Witkoff und Jared Kushner, am Sonntag, dem 6. September, Kiew besuchen werden. Laut dem Staatschef wurden die Details des Besuchs am selben Tag nach einer Besprechung mit dem Team des US-Präsidenten endgültig abgestimmt. Wie RBC-Ukraine berichtet, betonte Selenskyj, dass die US-Beamten vor ihrer Ankunft in der ukrainischen Hauptstadt Moskau besuchen wollen.
Erster Besuch: Warum er so lange auf sich warten ließ
Für Witkoff und Kushner wird die Reise nach Kiew die erste sein: Zuvor waren sie mehrfach in Moskau und trafen sich mit Wladimir Putin, doch die ukrainische Hauptstadt hatten sie nie besucht. Selenskyj hatte bereits im Mai erklärt, er erwarte den Besuch an der Wende von Frühling zu Sommer, doch dieser fand nicht statt. Außerdem wurde berichtet, dass die US-Vertreter am Unabhängigkeitstag der Ukraine in Kiew anreisen könnten, doch auch dieser Plan ging nicht auf – laut Medienberichten waren russische Angriffe der Grund. Die für den 6. September angekündigte Reise schließt damit eine lange Lücke in den Kontakten auf dieser Ebene.
„Spiegelstille“: Bedingung für Sicherheit
Ein zentrales Element der Erklärung Selenskyjs war die Forderung nach Sicherheitsgarantien während des Besuchs. Er betonte, dass die Ukraine – wie bei früheren Reisen der US-Seite – „den normalen Betrieb des russischen Luftraums“ sicherstellen werde, um die Sicherheit der US-Beamten zu gewährleisten, und dass von ukrainischer Seite keine Luftangriffe geflogen werden würden. Zugleich unterstrich der Präsident, dass Russland „spiegelgleich“ „Stille“ garantieren müsse – das heißt, sich für den Zeitraum, der für die Verhandlungen und die mit dem US-Besuch verbundenen logistischen Fragen erforderlich ist, von Luftangriffen enthalten solle. Wichtig ist, dass die Unterbrechung der Angriffe durch die Russische Föderation in diesem Kontext als Bedingung und Erwartung Kiews formuliert wird und nicht als bereits bestätigte russische Entscheidung.
Zuerst Moskau, dann Kiew: Logistik und Ziele
Selenskyj erläuterte die Reihenfolge: Zuerst werden Witkoff und Kushner Moskau besuchen, am Sonntag dann in Kiew eintreffen. Er fügte hinzu, dass die Ukraine aktiv auf den Besuch vorbereitet: Es habe bereits eine Besprechung mit dem breiten diplomatischen Team stattgefunden, das mit der US-Seite zusammenarbeitet. Der Staatschef erklärte, Kiew strebe danach, die Reise so konstruktiv und inhaltlich reichhaltig wie möglich zu gestalten, da es nun nach seinen Worten darum gehe, reale Optionen für ein Ende des Krieges zu suchen. „Wir werden sehen, welche Vorschläge Steve und Jared haben und was man ihnen dazu in Moskau sagen wird“, fügte der Präsident hinzu.
Was das für die Verhandlungsschiene bedeutet
Die Ankündigung des Besuchs vor dem Hintergrund der Forderung nach „Stille“ in der Luft deutet auf einen Versuch hin, den diplomatischen Kontakt mit dem Sicherheitsregime zu verknüpfen und Bedingungen für eine sachliche Diskussion zu schaffen. Für Kiew ist die Reise von Witkoff und Kushner die Möglichkeit, nach einer Reihe ihrer Kontakte in Moskau direkt ihre Position den US-Sonderbeauftragten darzulegen. Für die Seiten ist es zugleich ein Test dafür, inwieweit die Verhandlungsbereitschaft durch praktische Schritte zur Reduzierung der Angriffsintensität untermauert wird. Die Ergebnisse des Besuchs und die Formulierungen, die nach dem moskauischen Teil der Reise fallen werden, werden in den kommenden Tagen zum Schlüsselindikator für den Zustand der Friedensschiene.