US-Präsident Donald Trump veröffentlichte auf seiner Social-Media-Plattform Truth Social eine Erklärung, in der er mitteilte, dass die Führer Russlands und Chinas – Wladimir Putin und Xi Jinping – ihn versicherten, dass ihre Länder nicht an der Bewaffnung des Irans beteiligt sind. Laut Trump wurden diese Zusicherungen persönlich bei jüngsten Treffen gegeben.
Die chinesische Frage: Das Wort des Führers
Der Chef des Weißen Hauses legte besonderen Wert auf das Gespräch mit dem chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping, das in Peking stattfand. Trump betonte, dass der chinesische Führer eine direkte Zusage gegeben habe: Unter keinen Umständen werde China Waffen an den Iran liefern. Diese Verpflichtung gelte laut dem amerikanischen Präsidenten auch für private chinesische Unternehmen.
„Angesichts unserer Beziehungen vertraue ich ihm auf sein Wort, und zudem tue ich ihm einen großen Gefallen“, schrieb Trump und hob die Bedeutung des diplomatischen Dialogs in der aktuellen Situation hervor.
Die Position Russlands und der ukrainische Kontext
Was Russland angeht, so erklärte auch Trump, dass er von Wladimir Putin Zusicherungen erhalten habe, keine Waffen an Teheran zu verkaufen. Gleichzeitig merkte der amerikanische Führer an, dass Moskau trotz des andauernden Konflikts in der Ukraine und der Aufrechterhaltung der Beziehungen zu Präsident Selenskyj den eigenen Vorteil darin sieht, sich nicht in die iranische Frage einzumischen.
Trump fügte hinzu, dass Putin seiner Meinung nach erkennt: Die USA liefern Waffen nicht direkt an die Ukraine, sondern tun dies über NATO-Länder, die die vollen Kosten für die Bewaffnung tragen. „Wie genau diese Waffen verteilt werden, habe ich keine Ahnung“, gab er zu.
Folgen und Eskalationsgefahren
Der amerikanische Präsident äußerte die Überzeugung, dass weder Russland noch China ihre Interessen riskieren würden, indem sie Waffen an den Iran liefern. „Wenn sie das täten, wäre das sehr schlecht für sie – definitiv nicht in ihrem Interesse“, erklärte Trump.
Zur Erinnerung: Trump hatte bereits zuvor von einer möglichen Wiederaufnahme einer großangelegten Militäroperation gegen den Iran als Reaktion auf Angriffe auf Handelsschiffe gesprochen. Er kündigte auch einen Mechanismus zur Entschädigung für Schäden an, die durch solche Angriffe verursacht wurden.
So versucht Trump, diplomatische Kanäle und persönliche Vereinbarungen mit den Führern der wichtigsten Mächte zu nutzen, um eine Eskalation in der Region zu verhindern, behält sich aber gleichzeitig das Recht auf eine militärische Reaktion vor, falls diese Vereinbarungen verletzt werden.