Das Energieministerium der Ukraine hat offiziell Stellung zu Informationen bezogen, die in letzter Zeit in sozialen Medien und den Nachrichtenmedien intensiv diskutiert wurden. Es geht um angeblich geplante Erhöhungen der Kosten für Gas und Strom, die laut Gerüchten ab 2027 hätten erfolgen sollen.

Mitarbeiter der Behörde bezeichneten diese Behauptungen als nicht der Realität entsprechend. Wie RBC-Ukraine unter Berufung auf eine Veröffentlichung des Energieministeriums meldet, gibt es im Memorandum mit dem Internationalen Währungsfonds (IWF) keine festgeschriebene Verpflichtung, die Preise für Versorgungsleistungen in dem genannten Zeitraum zu erhöhen.

Was im Memorandum tatsächlich steht

Das Ministerium erklärte, dass das Dokument ausschließlich eine Vorbereitungsphase vorsieht. Bis Ende 2026 ist die Ausarbeitung einer Roadmap für die Reform des Energiesektors geplant. Es handelt sich hierbei um analytische und planerische Arbeit, die keine Entscheidungen über eine Änderung der Kosten für die Bevölkerung unter den aktuellen Bedingungen beinhaltet.

Die offizielle Position des Staates bleibt unverändert: In der Ukraine gilt weiterhin ein Moratorium auf Tarifhöhungen. Ein Übergang zu einer vollständigen marktbasierten Preisbildung ist erst nach Beendigung des Kriegszustands möglich. Somit enthält das Dokument keine Verpflichtungen zur Erhöhung der Kosten für Gas oder Strom während des Krieges.

Sozialer Schutz und Subventionen

Bei der Vorbereitung der Roadmap wird besonderes Augenmerk auf die Entwicklung von Mechanismen für einen verstärkten sozialen Schutz der Bevölkerung gelegt. Das Energieministerium betonte, dass diese Instrumente noch vor allen möglichen Änderungen in der Tarifpolitik wirksam werden müssen.

Zu den Schlüsselbereichen der Unterstützung gehören:

  • Ausweitung des Programms für Wohnbeihilfen.
  • Einführung einer zielgerichteten Unterstützung für die am stärksten gefährdeten Haushalte.

Die Behörde fügte hinzu, dass das Memorandum, wie auch bei früheren Überprüfungen des Kooperationsprogramms mit dem IWF, lediglich mögliche Richtungen für die Reform der Energiewirtschaft festlegt. Zuvor wurde berichtet, dass im Dokument die Möglichkeit eines schrittweisen Übergangs zu einer marktbasierten Preisbildung nur nach Ende des Kriegszustands erörtert wird; derzeit geht es jedoch lediglich um Planung und nicht um eine tatsächliche Preiserhöhung.