Die USA erwägen einen Plan zur umfassenden Reduzierung ihrer Militärpräsenz in Europa, der den Abzug von Zehntausenden Soldaten sowie von Luftwaffe, Schiffen und Waffen umfassen könnte. Laut sieben amtierenden und ehemaligen US- und westlichen Regierungsvertretern prüft das Pentagon die Möglichkeit, etwa ein Drittel des amerikanischen Kontingents abzuziehen. In europäischen Hauptstädten und unter Gesetzgebern beider Parteien lösen solche Pläne tiefe Besorgnis aus: Sie werden als Schritt befürchtet, der Russland nur Mut machen und die Abschreckung des Aggressors schwächen würde.

Umfang der möglichen Reduzierung

Wenn das Szenario umgesetzt wird, wäre dies die größte Reduzierung der 80.000 starken amerikanischen Truppengruppe in Europa seit dem Ende des Kalten Krieges in den 1990er Jahren. Die Reduzierung würde vor allem Deutschland, Italien und Spanien betreffen, wo der Hauptteil der US-Truppen stationiert ist. Bemerkenswert ist, dass die Führer dieser drei Länder zuvor Streitigkeiten mit dem US-Präsidenten Donald Trump wegen des Iran-Kriegs hatten.

Widersprüchliche Angaben

Die Quellen unterscheiden sich in der Einschätzung des Umfangs der Reduzierung. Laut sieben amtierenden und ehemaligen Regierungsvertretern prüft das Pentagon den Abzug von etwa einem Drittel des Kontingents – rund 25.000 Personen. Gleichzeitig weisen einige Quellen darauf hin, dass die Reduzierung erheblich größer ausfallen und bis zur Hälfte der Kräfte – bis zu 40.000 Soldaten – betreffen könnte. Die endgültigen Zahlen sind nicht bestätigt, da die Entscheidung noch nicht getroffen wurde und die Diskussionen andauern.

Reaktion in Europa und im Kongress

Im US-Kongress wurde der Plan des Pentagons bereits scharf kritisiert. Wie ein Vertreter der Republikanischen Partei erklärte, sei eine Reduzierung der Truppenstärke um 25.000 Personen „unter keinen Umständen akzeptabel', und „Russland günstig abzuschrecken, ist unmöglich'. In den europäischen Hauptstädten teilt man diese Besorgnis und fürchtet eine Schwächung des Abschreckungspotenzials vor dem Hintergrund der anhaltenden Bedrohung durch russische Aggression.

Zeitrahmen und Verfahren zur Entscheidungsfindung

Die Entscheidung über die Militärpräsenz wird im Rahmen eines halbjährlichen Truppenüberprüfungsprozesses in Europa getroffen, über den das Pentagon im Juni informiert hatte. Ein hochrangiger Vertreter des Verteidigungsministeriums erläuterte, dass die Überprüfung notwendig sei, um „sicherzustellen, dass unsere Position dem gesunden Menschenverstand der Strategie von Präsident Trump ‚America First' entspricht'. Der Leiter des US-Europakommandos und Oberbefehlshaber der NATO-Truppen, Luftwaffengeneral Alexus Grynkewich, sollte seinen Analysebericht am 18. September an Verteidigungsminister Pete Hegseth übergeben. In dem Bericht werden vier mögliche Handlungsoptionen skizziert – von der Reduzierung der Land-, Luft- und Seestreitkräfte bis zur Verlegung von Teilen der Einheiten auf den östlichen NATO-Flügel. Die endgültigen Empfehlungen wird Hegseth am 6. November erhalten und dem US-Präsidenten vorlegen. Bislang haben die Beamten keine endgültigen Entscheidungen getroffen.

Kontext: Bereitschaft Europas für ein Konflikt-Szenario

Vor dem Hintergrund dieser Diskussionen bereitet sich Deutschland auf ein Szenario vor, in dem es zusammen mit anderen NATO-Ländern Russland militärisch abwehren muss, und bewertet derzeit den Zustand des Gesundheitssystems. Außerdem hat der polnische Ministerpräsident Donald Tusk nach russischen Schlägen in der Nähe der polnischen Grenze dringend Minister mit Vertretern der Regierung, der Armee und der Geheimdienste einberufen und davor gewarnt, dass die kommenden Monate eine Phase intensiver russischer Aktionen sein werden und die Eskalation das polnische Territorium betreffen könnte.