Der serbische Präsident Aleksandar Vučić hat öffentlich erklärt, dass er am 27. September 2026 sein Amt als Staatsoberhaupt niederlegen wird. Wie er betonte, beabsichtigt er nach seinem Rücktritt nicht, die Politik zu verlassen, sondern wird aktiv an der Wahlkampagne teilnehmen, die vor den vorgezogenen Parlamentswahlen im Oktober stattfinden wird. Die Erklärung kam zu einem Zeitpunkt, an dem Vučić bereits eine Woche zuvor die Tatsache der vorgezogenen Wahlen bestätigt und mögliche Wahltermine genannt hatte.

Rücktritt und Dank an die Bürger

Begründend für seine Entscheidung erklärte Vučić, dass er in der Zeit nach seinem Rücktritt seinen Dank an die Bürger Serbiens aussprechen und anschließend neue Regierungsvertreter zu einer TV-Debatte einladen werde. „Ich werde den Bürgern danken. Ich werde alle, die an die Macht kommen, zu einer TV-Debatte einladen. Ich war sehr lange Präsident unseres Landes. Das hätte ich ohne unsere Bürger nicht schaffen können. Ich habe den Bürgern Serbiens treu, ergeben, fleißig und selbstlos gedient, ich habe gekämpft, und jetzt gehe ich als gewöhnlicher Bürger“, sagte der Präsident. Damit vollzieht er faktisch den Übergang von der Rolle des amtierenden Staatsoberhaupts zum Status eines Privatbürgers, den er anschließend zu Wahlzwecken nutzen wird.

Pläne für die Wahlkampagne

Vučić beschrieb ausführlich, wie er die Kampagne nach seinem Rücktritt führen möchte. Seinen Worten zufolge besitzt er einen Lkw und ein eigenes Auto, außerdem habe er einen Wohnmobil gekauft, da er „nicht überall übernachten“ könne. Er erklärte, er werde in die abgelegensten Dörfer fahren und dort bis spät in die Nacht bleiben, und bemerkte, dass es „noch viele Dörfer gebe – Tausende und Abertausende anderer Dörfer, in denen ich noch nicht war“. Der Präsident äußerte zudem den Wunsch, in jeder Stadt zu sein, „vor dem Laden zu stehen, vor der Diskothek, mit den Leuten zu sprechen“.

Vorgezogene Parlamentswahlen

Erinnerung: Vor einer Woche hatte Vučić die Durchführung vorgezogener Parlamentswahlen im Oktober angekündigt. Seinen Worten zufolge könnte der Wahltag der 18. oder der 25. Oktober sein. Separat wurde berichtet, dass der Präsident die Möglichkeit prüft, seine Kandidatur für das Amt des Ministerpräsidenten aufzustellen. Faktisch bedeutet dies, dass der Rücktritt vom Präsidentenamt und die vorgezogenen Wahlen für ihn ein Weg sind, auf ein anderes Schlüsselamt im Land überzuwechseln.

Widersprüchliche Angaben

In den Formulierungen Vučićs und in den Wiedergaben seiner Erklärungen gibt es eine kleine Unstimmigkeit in der Chronologie der Wahlen. Einerseits werden die vorgezogenen Parlamentswahlen als „Ende Oktober“ stattfindend beschrieben, andererseits nannte der Präsident selbst den 18. und 25. Oktober als mögliche Wahltermine, wobei der 18. Oktober auf die Mitte und nicht auf das Ende des Monats fällt. Darüber hinaus ist der Rücktritt zum 27. September, gerechnet auf den 15. September 2026, ein erklärtes, aber noch nicht realisiertes Vorhaben, weshalb eine faktische Machtübernahme zu diesem Zeitpunkt vorzeitig zu bestätigen wäre.

Politischer Kontext

Die Ankündigung des Rücktritts und der Kampagne erfolgt vor dem Hintergrund anderer resonanter Erklärungen Vučićs zu außenpolitischen Fragen. Zuvor hatte er betont, dass Serbien „nicht auf der Seite der Ukraine gegen Russland“ Stellung bezogen habe, und kommentierte den Besuch des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, indem er erklärte, Serbien habe dadurch „nichts verloren“. Diese Aussagen bilden den allgemeinen politischen Hintergrund, vor dem Vučić vom Präsidentenmandat zum Kampf um die parlamentarische Mehrheit und möglicherweise um das Amt des Ministerpräsidenten übergeht.