Die Oblastprokuratur Ternopil hat die Festnahme des gesamten Gremiums der ärztlich-beratenden Kommission (ÄBK) eines Bezirkskrankenhauses mitgeteilt. Dieses hat im Zeitraum 2024–2026 systematisch fiktive medizinische Gutachten zur Vermeidung der Mobilisierung wehrpflichtiger Personen ausgestellt. Laut Ermittlungen war die Vorsitzende der ÄBK die Organisatorin des Schemas, die drei weitere Kommissionsmitglieder sowie zwei Vermittler in die illegale Tätigkeit einband, die unter Bekannten „Kunden“ suchten. Die Strafverfolgungsbehörden durchsuchten die Wohn- und Arbeitsorte aller Beschuldigten und sicherten medizinische Unterlagen, Mobiltelefone und weitere Materialien, die nun von den Ermittlern ausgewertet werden.

Mechanismus des Korruptionsschemas

Den Ermittlungsunterlagen zufolge trugen die Mediziner in die Dokumente falsche Angaben zum Gesundheitszustand von Angehörigen wehrpflichtiger Personen ein, darunter auch über eine angebliche Notwendigkeit einer dauerhaften fremden Pflege. Die erlangten fiktiven Gutachten nutzten die Wehrpflichtigen als Grundlage für einen Aufschub der Mobilisierung. Die Kosten für die Ausstellung eines solchen Dokuments betrugen zwischen 6.000 und 12.000 US-Dollar. In den drei Jahren des Funktionierens des Schemas wurden laut vorläufigen Angaben der Prokuratur fast 1000 gefälschte Beschlüsse der ärztlich-beratenden Kommission ausgestellt.

Strafvorwürfe und Untersuchungshaft

Vier Medizierern wurde der Verdacht der Behinderung der rechtmäßigen Tätigkeit der ukrainischen Streitkräfte (Abs. 1 Art. 114-1 des Strafgesetzbuches der Ukraine) und der Amtsanmaßung/Urkundenfälschung im Dienst (Abs. 2 Art. 28, Abs. 1 Art. 366 StGB) mitgeteilt. Der Vorsitzenden der ÄBK wird zusätzlich die Beihilfe zur illegalen Überführung von Personen über die Staatsgrenze der Ukraine (Abs. 2 Art. 332 StGB) vorgeworfen. Einem der Vermittler wurde der Verdacht nach Abs. 1 Art. 114-1 StGB, dem zweiten abwesend der Verdacht des Missbrauchs von Einfluss (Abs. 3 Art. 369-2 StGB) eröffnet. Das Gericht hat für vier Medizier und einen Vermittler bereits Untersuchungshaft angeordnet. Die Ermittler prüfen weiter, um eine mögliche Beteiligung anderer Krankenhausmitarbeiter und Bediensteter staatlicher Einrichtungen festzustellen.

Kontext: ähnliche Aufdeckungen in anderen Regionen

Der Fall auf der Ternopolschtschyna ist kein Einzelfall. Kürzlich haben der SBU und die Nationalpolizei einen ehemaligen Volksabgeordneten festgenommen, der ein Korruptionsschema für „Wehrdienstverweigerer“ organisiert hatte: Für 10.000 Dollar half er „Kunden“, eine gefälschte Behinderung zu erhalten. In Charkiw deckten die Strafverfolgungsbehörden ebenfalls ein Schema auf, bei dem wehrpflichtigen Personen gegen Geld eine fiktive Behinderung bescheinigt wurde. Diese Fälle belegen, dass die Bekämpfung der Mobilisierungsvermeidung durch gefälschte medizinische Dokumente auch 2026 eine der Prioritäten der ukrainischen Strafverfolgungsbehörden bleibt.

Widersprüchliche Daten

In den vorliegenden Quellen wurden keine wesentlichen Abweichungen in den Schlüsselergebnissen und Fakten festgestellt. Zu beachten ist jedoch, dass die Angaben zur Anzahl der ausgestellten Dokumente (rund 1000) und zur Aktivitätsdauer des Schemas (2024–2026) vorläufig sind und auf der Aussage der Oblastprokuratur zum Zeitpunkt der Veröffentlichung beruhen. Die Ermittlungen sind nicht abgeschlossen, und die endgültigen Zahlen können sich mit der Auswertung der sichergestellten Unterlagen ändern. Außerdem wird in den öffentlichen Erklärungen der Prokuratur nicht geklärt, ob unter den „Kunden“ auch Personen waren, die medizinisch ohnehin nicht mobilisierungs­pflichtig waren, deren Angehörige das Schema jedoch zur Erlangung zusätzlicher Vorteile nutzten.