Im Juli plant die Europäische Kommission, weitreichende Änderungen an der Richtlinie über den vorübergehenden Schutz für Bürger der Ukraine bekannt zu geben. Dies wird die bedeutendste Aktualisierung der Regeln seit ihrer Einführung im Jahr 2022 sein. Die Reform wird nicht nur Männer, sondern auch Frauen betreffen und das Verfahren zur Erlangung des Status in den Ländern der Europäischen Union erheblich verändern.

Demnach wird das Recht auf vorübergehenden Schutz in Zukunft direkt vom Vorliegen eines speziellen Dokuments über die Nicht-Einberufung abhängen. Das Dokument muss von den zuständigen Behörden der Ukraine ausgestellt werden. Ohne den Nachweis, dass der Bürger nicht zum Militärdienst einberufen werden kann, wird es unmöglich sein, den Status zu erhalten.

Die Arbeit an den neuen Vorschriften steht kurz vor dem Abschluss. Dies teilte der stellvertretende Innen- und Verwaltungsminister Polens, Maciej Duszczyk, mit. Er bestätigte, dass Warschau die Initiative Brüssels unterstützt.

Wer von den Änderungen betroffen ist

Es ist wichtig zu klären, dass die neuen Anforderungen ausschließlich diejenigen Bürger betreffen werden, die in Zukunft einen Antrag auf vorübergehenden Schutz stellen planen. Personen, die diesen Status bereits in den EU-Ländern besitzen, werden ihn nicht verlieren. Dies gilt sowohl für Männer als auch für Frauen.

Insider berichten, dass die Initiative zur Einschränkung der Einreise und Verschärfung der Bedingungen nicht von europäischen Beamten, sondern von Kiew ausging. Laut Quellen hat die ukrainische Seite die Europäische Kommission selbst gebeten, solche Maßnahmen einzuführen.

Gründe und Voraussetzungen

Die Entscheidung Kiews erscheint paradox vor dem Hintergrund der Ereignisse des vergangenen Jahres. Vor fast einem Jahr hob Präsident Wolodymyr Selenskyj das Ausreiseverbot für junge Ukrainer im Alter von 18 bis 22 Jahren auf. Diese Maßnahme führte jedoch zu unvorhergesehenen Folgen: Es begann ein massiver Abfluss von Jugendlichen nach Europa.

Statistiken bestätigen das Ausmaß der Migration. In den ersten drei Monaten nach der Aufhebung des Verbots reisten mehr als 121.000 ukrainische Männer im Alter von 18 bis 22 Jahren nach Polen ein. Die meisten von ihnen verweilten nicht im Land und setzten ihren Weg nach Deutschland fort.

Aktuelle Situation in der EU

Den neuesten Daten von Eurostat zufolge nutzen im gesamten Europäischen Union 4,3 Millionen Bürger der Ukraine den Status des vorübergehenden Schutzes. Die Länder mit der höchsten Anzahl an aufgenommenen Flüchtlingen bleiben Deutschland (1,2 Millionen Menschen) und Polen (960.000 Menschen).

Zuvor wurde in europäischen Ländern bereits diskutiert, ob Männern im Wehrdienstalter nach 2027 der vorübergehende Schutz entzogen werden sollte. Zudem ist bekannt, dass der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán eine harte Position einnahm und sich gegen die Gewährung von Schutz für ukrainische Männer aussprach.