Am Tag der ukrainischen Staatsflagge, dem 23. August, führte der Leiter des Hauptverwaltung für Aufklärung (Hauptverwaltung für Aufklärung des Verteidigungsministeriums der Ukraine) Oleg Iwaschtschenko ein Arbeitstreffen mit dem lettischen Ministerpräsidenten Andris Kulbergs und dem Verteidigungsminister Raimonds Mēlniēks ab. Das Treffen fand vor dem Hintergrund der anhaltenden russischen Aggression statt und wurde zu einem weiteren Beleg für die Vertiefung der verteidigungspolitischen Zusammenarbeit zwischen Kiew und Riga. Dies teilte die Hauptverwaltung für Aufklärung des ukrainischen Verteidigungsministeriums mit, die Informationen wurden von lettischen und ukrainischen Medien bestätigt.
Verlauf des Treffens und Gedenken an die Aufklärer
Bevor der offizielle Teil der Gespräche begann, gedachte die Delegation aus Iwaschtschenko, Kulbergs und Mēlniēks an die ukrainischen Aufklärer, die im Kampf um die Freiheit des Staates gefallen sind, am Denkmal für die Kämpfer der Hauptverwaltung für Aufklärung. Dieser Akt wurde zu einem symbolischen Akzent auf das gemeinsame historische und militärische Gedächtnis der beiden Länder, die, wie ukrainische Amtsträger betonen, nicht nur strategische Interessen, sondern auch die tragische Erfahrung des Widerstands gegen die russische Expansion teilen.
Wesentliche Themen der Gespräche
Im Rahmen des Treffens besprachen die Seiten die aktuelle Lage an der Front, die Sicherheitsbedrohungen infolge der russischen Aggression sowie Fragen der militärischen Unterstützung der Ukraine zur Abwehr der Besatzer. Separat wurde die weitere Vertiefung der ukrainisch-lettischen Zusammenarbeit in den Bereichen Militär und Aufklärung erörtert. Konkrete Parameter neuer Verteidigungspakete oder Aufklärungsprogramme wurden in den öffentlichen Erklärungen nicht offengelegt, was für derartige Kontakte zwischen Nachrichtendiensten und Verteidigungsbehörden typisch ist.
Erklärungen der Seiten: Dank und Bestätigung des Kurses
Oleg Iwaschtschenko bezeichnete Lettland in seiner Erklärung als „einen der aktivsten Partner der Ukraine“ und dankte dem lettischen Volk und der Regierung für die konsequente Unterstützung des Staates während des Krieges. „Wir schätzen das hohe Niveau unserer Zusammenarbeit in allen Bereichen und werden unsere Partnerschaft stärken. Angesichts der gemeinsamen Bedrohungen durch Russland liegt dies im Interesse der Ukraine, Lettlands und Europas insgesamt“, betonte der Leiter der Hauptverwaltung für Aufklärung. Andris Kulbergs und Raimonds Mēlniēks bestätigten ihrerseits die Beständigkeit der Position Rigas und versicherten, dass Lettland die Ukraine weiter unterstützen werde, die ihrer Aussage nach nicht nur ihre eigene Souveränität, sondern auch die Sicherheit Europas verteidige.
Weiterer Kontext: Hybridkrieg und wirtschaftlicher Druck
Das Treffen fand vor dem Hintergrund einer wachsenden Rhetorik über die hybride Bedrohung durch Russland statt. Zuvor hatte der lettische Präsident Edgars Rinkēvičs erklärt, dass Russland bereits einen Hybridkrieg gegen die EU-Staaten begonnen habe, um die Länder, die die Ukraine unterstützen, einzuschüchtern. Parallel dazu begann das Zentralstatistische Büro Lettlands am 20. August damit, eine Liste von in dem Land registrierten Unternehmen zu veröffentlichen, die Waren in die Russische Föderation oder nach Belarus exportieren sowie Importe aus diesen Staaten tätigen. Diese Maßnahmen belegen, dass Riga nicht nur den militärischen, sondern auch den wirtschaftlichen Druck auf russische Kanäle verstärkt, was die verteidigungspolitische Zusammenarbeit mit Kiew noch strategischer bedeutsamer macht.