Der ukrainische Minister für Veteranenangelegenheiten Vitali Kim hat den strategischen Rahmen für die Arbeit seines Ministeriums in den kommenden zwei Jahren – 2026 und 2027 – vorgestellt. Nach seiner eigenen Definition besteht das Schlüsselprinzip darin, dass „der Staat um den Veteranen herum aufgebaut sein muss, nicht dass der Veteran seine Kräfte darauf verwendet, den Staat um sich herum zu versammeln und die notwendige Unterstützung zu erhalten“. Dies teilte der Minister in seinem Telegram-Kanal mit, worauf die Redaktion von RBC-Ukraine aufmerksam machte.
Fünf Prioritätsbereiche und projektbezogener Ansatz
Im Rahmen der neuen Strategie hat das Ministerium für Veteranenangelegenheiten fünf Prioritäten der Veteranenpolitik festgelegt. Darunter fallen, laut Angaben der Zeitung „Dilo“, Rehabilitation, Arbeitsvermittlung und Zusammenarbeit mit der Wirtschaft. Kim betonte, dass für jeden der fünf Bereiche Schlüsselprojekte mit klaren Umsetzungsanforderungen und messbaren Leistungskennzahlen verwirklicht werden sollen. Dieser Ansatz soll, so die Absicht des Ministers, von abstrakten Erklärungen zu konkreten, überprüfbaren Ergebnissen führen.
Audit des Ministeriums: Ergebnis stärken, Imitation beenden
Parallel zum Start der neuen Projekte wird im Ministerium bereits ein internes Audit durchgeführt: Projekte, Prozesse und die Effizienz der Verwendung von Haushaltsmitteln werden überprüft. Kim formulierte das Auswahlkriterium direkt: „Was ein Ergebnis bringt, werden wir stärken. Was nur für den Prozess existiert – werden wir ändern oder beenden“. Damit signalisiert der Minister die Absicht, eine strukturelle Säuberung in der Arbeit des Ministeriums für Veteranenangelegenheiten vorzunehmen und bürokratische Elemente zu beseitigen, die den Veteranen keinen echten Nutzen bringen.
Bericht nach einem Jahr: echtes Ergebnis statt Anzahl von Veranstaltungen
Kim erklärte, dass seine Berichterstattung nach einem Jahr nicht auf der Anzahl durchgeführter Veranstaltungen oder gestarteter Programme basieren werde, sondern auf Antworten über das sichtbare Ergebnis. „Ja, ich sehe ein echtes Ergebnis und keine Imitation“, betonte der Minister. Er fügte hinzu, dass die Generation, die die Ukraine verteidigt hat, einen Staat verdient, der jeden Tag für sie arbeitet, und äußerte die Hoffnung, dass genau diese Generation diejenige sein werde, die das Land zum Besseren verändert.
Kontext: Selenskyj kündigt Umleitung von Ressourcen zur Unterstützung der Verteidiger an
Die Rede Kims fiel mit einer Reihe von Schritten auf Ebene des Staatsoberhaupts zusammen. Am selben Tag kündigte Präsident Wolodymyr Selenskyj ein neues Unterstützungsprogramm für Veteranen an und teilte mit, dass er dem Kabinett der Ministerien die Entwicklung von Änderungen aufgetragen habe, die staatliche und lokale Ressourcen auf die wirksame Hilfe für die Verteidiger umleiten. Die Gesamtheit dieser Erklärungen deutet auf den Versuch hin, eine abgestimmte vertikale Struktur aufzubauen: vom präsidialen Auftrag über regierungsrechtliche Normative bis hin zur projektbezogenen Arbeit des zuständigen Ministeriums.
Was das für die Veteranen bedeutet
Für die Veteranen selbst und ihre Familien wird der entscheidende Wandel der Übergang vom Modell „der Veteran sucht Hilfe“ zum Modell „der Staat findet und stellt sicher“. Ein Fünfjahreshorizont wird nicht genannt – der Fokus liegt auf einem Zweijahreszyklus mit Zwischenberichterstattung, was theoretisch eine Kurskorrektur ermöglicht. Die tatsächliche Effizienz wird jedoch davon abhängen, inwieweit das Audit ineffiziente Prozesse aufdeckt und beseitigt und inwieweit der Wirtschaftssektor in die Programme zur Arbeitsvermittlung und Rehabilitation einbezogen wird.