US-Außenminister Marco Rubio kommentierte in der Fernsehsendung The Brian Kilmeade Show den Stand der Verhandlungen zwischen Washington und Kiew über die Gewährung einer Lizenz für die eigene Produktion von Raketen für die Patriot-Luftabwehrsysteme in der Ukraine. Seinen Worten zufolge ist eine endgültige Entscheidung in dieser Frage noch nicht gefallen, doch der Dialog zwischen beiden Seiten wird aktiv fortgesetzt. Rubio bestätigte oder dementierte die Möglichkeit einer Lizenzerteilung nicht, sondern beschränkte sich auf die Feststellung, dass der Beratungsprozess in einer aktiven Phase befindet.
Warum die Lizenz das Problem nicht sofort löst
Der zentrale Akzent in Rubios Aussage lag auf den zeitlichen Rahmenbedingungen. Der Außenminister betonte, dass die Ukraine selbst bei einer positiven Entscheidung der USA die Produktion der Abfangraketen nicht schnell aufbauen könne. „Der Aufbau der Produktion, selbst wenn Sie eine Lizenz haben, ist ein Prozess, der mehrere Jahre dauert, um diese Fabriken zu bauen“, erklärte er. Seinen Worten zufolge erfordern der Aufbau der entsprechenden Produktionsbasis, der Einkauf von Ausrüstung, die Schulung von Personal und die Etablierung von Lieferketten für Komponenten erhebliche Ressourcen und Zeit. Die Lizenzproduktion wird somit als strategische und nicht als operative Maßnahme betrachtet.
Waffensystemkomplexität und Verhandlungsperspektiven
Rubio hob gesondert die hohe technologische Komplexität der Patriot-Raketen hervor, was zusätzlich erklärt, warum selbst eine formale Genehmigung zur Produktion nicht automatisch in den Anlauf einer Fertigungslinie mündet. Die Verhandlungen über die Lizenzproduktion könnten seiner Einschätzung zufolge erst in weiter Ferne Früchte tragen, aber sie werden nicht zum Instrument für die schnelle Deckung des aktuellen Bedarfs der Ukraine an Abfangraketen. Dies bedeutet de facto, dass Kiew mittelfristig weiterhin auf direkte Lieferungen aus den USA und von Verbündeten angewiesen bleibt.
Kritischer Mangel an Abfangraketen in den ukrainischen Streitkräften
Der Kontext von Rubios Aussage gewinnt vor dem Hintergrund des in der Ukraine festgestellten kritischen Mangels an Raketen für die Systeme Patriot, NASAMS und IRIS-T besondere Schärfe. Laut in ukrainischen Medien und offenen Quellen zirkulierenden Angaben sind die Bestände an Abfangraketen in einigen Luftabwehr-Einheiten nahezu erschöpft. Dies macht die Frage der Aufstockung des Arsenal zu einer der Prioritäten für Kiew, das aktiv nach zusätzlichen Versorgungskanalen sucht – von direkten militärischen Lieferungen bis hin zu Mechanismen der gemeinsamen Finanzierung von Einkäufen.
Appell an die EU und Kredit über 90 Mrd. Euro
Parallel zu den Lizenzverhandlungen unternimmt die Ukraine Schritte in europäischer Richtung. Kiew hat sich bereits an die Europäische Union gewandt und um Finanzierung des Erwerbs von Patriot-Raketen aus dem Mittel des 90-Mrd.-Euro-Kredits, der der Ukraine zur Verfügung gestellt wurde, gebeten. Zum Zeitpunkt der Veröffentlichung dieses Beitrags befindet sich der Antrag auf der Ebene der EU-Mitgliedstaaten in Prüfung. Damit baut die Ukraine eine mehrstufige Strategie auf: kurzfristig – über europäische Finanzierung von Einkäufen, mittelfristig – über direkte Lieferungen der Verbündeten, langfristig – über die eigene Lizenzproduktion, die laut Washingtons Einschätzung mehrere Jahre zur Umsetzung benötigen wird.