Der Sicherheitsdienst der Ukraine (SBU) hat ein groß angelegtes Korruptionsschema im Zusammenhang mit der Lieferung von Medikamenten an staatliche Krankenhäuser und die Verteidigungskräfte aufgedeckt. Laut Angaben des Geheimdienstes hat eine organisierte Gruppe kommerzieller Vermittler systematisch die Preise für Arzneimittel aufgebläht und dem Staatshaushalt einen Schaden von über 80 Millionen Hrywnja zugefügt. Dies berichtet RBC-Ukraine unter Verweis auf eine offizielle Erklärung der SBU.

Das Schema im Detail: von der Beschaffung bis zur „Preisaufschlag'-Manipulation

Laut Ermittlungsergebnissen bauten die Täter eine Wiederverkaufskette auf: Sie kauften Medikamente direkt bei Herstellern und Importeuren und verkauften sie anschließend an staatliche und öffentliche Krankenhäuser sowie an Strukturen der Verteidigungskräfte weiter. Das Schlüsselelement des Schemas war die erhebliche Überschreitung der vom Staat zugelassenen maximalen Zuschlagsrate von zehn Prozent auf den Medikamentenpreis. So floss die Differenz zwischen dem tatsächlichen Einkaufspreis und dem Preis, zu dem die Medikamente an die öffentlichen Einrichtungen geliefert wurden, in die Taschen der Vermittler.

Steuerguthaben als Instrument zur Bargeldumwandlung

Neben dem direkten Wiederverkauf überhöht bepreister Medikamente nutzten die Beteiligten unter ihrer Kontrolle stehende Unternehmen, um ein künstliches Steuerguthaben zu bilden. Dieser Mechanismus ermöglichte nicht nur die Legalisierung der unrechtmäßig erlangten Mittel, sondern auch deren anschließende Bargeldumwandlung. Im Grunde generierte jede „aufgeblähte' Medikamentenlieferung einen fiktiven Steuerabzug, der dann in bares Geld umgewandelt wurde.

Festnahmen und Durchsuchungen: drei Oblaste, 16 Adressen

Im Rahmen der Ermittlungen führten die Strafverfolgungsbehörden 16 Durchsuchungen an den Wohnorten der Beschuldigten und in ihren Büros durch. Dabei wurden vier Vertreter kommerzieller Strukturen festgenommen, die in den Oblasten Kiew, Lwiw und Dnipropetrowsk tätig waren. Bei den Durchsuchungen wurde Dokumentation sichergestellt, die die Lieferketten und die Bildung eines fiktiven Steuerguthabens belegt. Den vier festgenommenen Personen wurde bereits der Verdacht gemäß Teil 5 des Artikels 191 des Strafgesetzbuchs der Ukraine mitgeteilt – Aneignung oder Veruntreuung von Eigentum in besonders großem Umfang, begangen von einer organisierten Gruppe. Das Gericht wählt derzeit die Maßnahme der Untersuchungshaft. Die Höchststrafe nach diesem Artikel beträgt bis zu 12 Jahre Freiheitsentzug mit Einziehung des Vermögens.

Breiterer Kontext: Kampf gegen „Uklohnchan'-Korruption und die Transformation der SBU

Die Aufdeckung des „Pharmaschemas' war Teil einer breiteren Anti-Korruptions-Kampagne, die die SBU vor dem Hintergrund des laufenden Krieges führt. Kürzlich hat der Geheimdienst zusammen mit der Nationalen Polizei einen ehemaligen Volksabgeordneten festgenommen, der ein Korruptionsschema für sogenannte „Uklochnytschi' (Kriegsdienstverweigerer) organisiert hatte: Für 10.000 Dollar half der Beschuldigte wehrpflichtigen Personen, eine fiktive Behinderung zu erhalten, und nutzte dabei eigene Kontakte in Krankenhäusern. Beide Schemata – sowohl das mit den Medikamenten als auch das mit der falschen Behinderung – betreffen denselben vulnerablen Punkt: das Gesundheitssystem, das sowohl Bürger als auch Armee versorgt.

Position des Präsidenten: „Reinigung' und Fokus auf der Front

Vor dem Hintergrund dieser Aufdeckungen hatte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj zuvor neue Operationen der SBU gegen Russland angekündigt und die Notwendigkeit einer „Reinigung' der internen Struktur des Dienstes betont. Laut dem Staatsoberhaupt soll sich der Geheimdienst auf klare Aufgaben zur Schwächung des Feindes konzentrieren und sich nicht auf interne Intrigen zerstreuen. Die Aufdeckung des Schemas über 80 Millionen Hrywnja in einem Bereich, der für die Kampfbereitschaft der Verteidigungskräfte von entscheidender Bedeutung ist, kann als einer der praktischen Schritte in diese Richtung betrachtet werden.