Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat ein Dekret unterzeichnet, mit dem Rada-Chef Ruslan Stefanitschuk der diplomatische Rang eines außerordentlichen und bevollmächtigten Botschafters verliehen wird – der höchste diplomatische Rang im Staat. Dies berichtet ein Korrespondent von RBC-Ukraine unter Verweis auf die offizielle Website des Präsidialamts. Im Text des Dekrets heißt es ausdrücklich: „Ruslan Stefanitschuk wird der diplomatische Rang eines außerordentlichen und bevollmächtigten Botschafters verliehen.“

Was bedeutet der höchste diplomatische Rang

Gemäß dem ukrainischen Gesetz „Über den diplomatischen Dienst“ ist der Rang eines außerordentlichen und bevollmächtigten Botschafters der höchste in der Hierarchie der diplomatischen Ränge des Landes. Ein Beamter, der über einen solchen Rang verfügt, leitet die Tätigkeit der Botschaft der Ukraine, steht an der Spitze der Leiter anderer ausländischer diplomatischer Einrichtungen im Akkreditierungsstaat und koordiniert die Arbeit der ukrainischen Delegationen, die sich auf dem Gebiet dieses Staates befinden. Die Verleihung dieses Rangs an Stefanitschuk eröffnet ihm somit die Möglichkeit, in Zukunft ein wichtiges diplomatisches Vertretungsorgan der Ukraine im Ausland zu leiten.

Wer ist Ruslan Stefanitschuk

Laut der Bewegung „Chrestno“ ist Ruslan Stefanitschuk Doktor der Rechtswissenschaften, Professor und korrespondierendes Mitglied der Nationalen Akademie der Rechtswissenschaften der Ukraine. Zum Zeitpunkt der Unterzeichnung des Dekrets bekleidet er das Amt des Vorsitzenden der Werchowna Rada. Die Verleihung des höchsten diplomatischen Rangs vor dem Hintergrund der aktuellen Lage im Parlament wird von Beobachtern als mögliche Vorbereitung auf eine zukünftige diplomatische oder andere staatliche Tätigkeit betrachtet.

Zweites Dekret: Hennadij Ostasch erhielt den Rang eines Botschafters zweiter Klasse

Im selben Paket von Präsidentenentscheidungen wurde Hennadij Ostasch, Direktor der „Diplomatischen Akademie der Ukraine namens Hennadij Udowenko beim Außenministerium“, zum außerordentlichen und bevollmächtigten Botschafter zweiter Klasse ernannt. Wie das Außenministerium berichtet, bekleidete Ostasch in verschiedenen Jahren die Ämter eines außerordentlichen und bevollmächtigten Botschafters der Ukraine in Kanada und Libanon, vertrat die Interessen des Landes in der Internationalen Zivilluftfahrtorganisation (ICAO), war mehrere Legislaturperioden lang Volksabgeordneter und leitete unter anderem den parlamentarischen Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten. Darüber hinaus arbeitete er am Institut für Sprachwissenschaft der Nationalen Akademie der Wissenschaften der Ukraine und leitete die Internationale Schule der Ukrainistik der Nationalen Akademie der Wissenschaften der Ukraine. Seit August 2024 war Ostasch als außerplanmäßiger Berater des Außenministers tätig.

Kontext: Personalwechsel im diplomatischen Korps

Die Verleihung des höchsten diplomatischen Rangs an Stefanitschuk erfolgt vor dem Hintergrund erheblicher Personalveränderungen im ukrainischen Außenministerium. Eine der am meisten beachteten war die Entlassung von Olha Stefanychyna vom Posten der ukrainischen Botschafterin in den USA – Selenskyj unterzeichnete das entsprechende Dekret am 3. August. Zum Zeitpunkt der Veröffentlichung des Artikels hatte der Präsident noch keinen Nachfolger für Stefanychyna auf dieser Schlüsselposition benannt. Die Situation um die ehemalige Botschafterin hat auch eine rechtliche Dimension angenommen: Am 8. August erhielt Stefanychyna einen neuen Vorwurf vom Nationalen Antikorruptionsbüro und der Spezialisierten Antikorruptionsstaatsanwaltschaft; ihr wird Machtmissbrauch und illegale Bereicherung vorgeworfen. Am 13. August wählte das Gericht für sie die Untersuchungshaft gegen Kaution in Höhe von 6 Millionen Hrywnja.

Widersprüchliche Daten

In den bereitgestellten Quellen wurden keine wesentlichen Abweichungen in den Schlüsselfakten festgestellt: Sowohl RBC-Ukraine als auch „Korrespondent“ bestätigen die Tatsache der Unterzeichnung des Dekrets und dessen Inhalt. Gleichzeitig verzeichnet die Quelle Obozrevatel, die sich auf Ereignisse im Zusammenhang mit der Nominierung von Serhij Korezkyj für das Amt des Premierministers bezieht, Stefanitschuk in der Rolle des amtierenden Vorsitzenden der Werchowna Rada, was mit der Hauptmeldung übereinstimmt. Einziger Punkt, der Beachtung verdient: Im Dekret bezüglich Stefanitschuk ist keine konkrete Klasse des Botschafterrangs angegeben (im Gegensatz zu Ostasch, dem die zweite Klasse verliehen wurde), was darauf hindeuten könnte, dass der Rang ohne Bindung an eine konkrete Klasse verliehen wurde oder die Klasse bei der tatsächlichen Ernennung auf die Position bestimmt wird.