Auf dem Prager Verteidigungsgipfel hat der tschechische Premierminister Andrej Babiš öffentlich die Initiative des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zur Entwicklung eines gemeinsamen europäischen Systems der Luft- und Raketenabwehr unterstützt. Den Worten des tschechischen Premiers zufolge müsse der Kontinent aus dem Krieg in der Ukraine lernen und neue Lösungen im Bereich der Verteidigung suchen, insbesondere gegen ballistische Raketen. „Wir müssen aus dem Krieg in der Ukraine lernen und Lösungen suchen, vor allem im Bereich des Schutzes vor ballistischen Raketen. Vielleicht bin ich naiv, aber ich möchte versuchen, unsere Partner davon zu überzeugen, sich auf ein solches Projekt zu konzentrieren', erklärte er und fügte hinzu, das nächste große europäische Projekt müsse „unseren Himmel schützen, unsere Souveränität stärken und beweisen, dass Europa den Willen hat, seine eigene Zukunft selbst zu bestimmen'.
Initiative „Euro Patriot' und Lizenzproduktion
Babiš konkretisierte seine Idee, indem er ein gemeinsames europäisches Raketenabwehrprogramm vorschlug, das er „Euro Patriot' nannte. Den Worten zufolge seien bewährte Systeme wie die amerikanischen Patriot der Maßstab im Umgang mit ballistischen Bedrohungen, und sie könnten auf Lizenzbasis in Europa produziert werden, um die Abhängigkeit von externen Lieferungen zu verringern. Dabei, so betonte der Premier, besitze Europa alles Notwendige zur Entwicklung eines eigenen gemeinsamen Verteidigungsschilds, der seiner Einschätzung nach „viel mehr als nur Sicherheit' bieten würde.
Verweis auf Selenskyjs Rede in Ankara
Bei seiner Rede auf dem Gipfel verwies der tschechische Premier direkt auf die Ansprache Wolodymyr Selenskyjs auf dem NATO-Gipfel in Ankara, in der der ukrainische Leader Europa aufrief, ein eigenes System der ballistischen und antiballistischen sowie der Drohnenabwehr zu entwickeln. „Ich glaube, er hat recht, und jetzt haben wir die Möglichkeit zu handeln', erklärte Babiš und schloss sich damit faktisch der Position Kiews an und machte die Bereitschaft Tschechiens deutlich, ein entsprechendes Projekt auf EU- und NATO-Ebene voranzutreiben.
Beitrag zur NATO und Kontext der ukrainischen Verhandlungen
Der tschechische Premier betonte, dass die Schaffung eines gemeinsamen Luftabwehrsystems den Beitrag Europas zur NATO stärken würde, und dass es nicht um eine Konkurrenz mit den USA gehe. Der Kontext der Initiative wird durch die aktiven Verhandlungen der Ukraine zur Stärkung ihrer eigenen Luft- und Raketenabwehr ergänzt – von den französischen Systemen SAMP/T und dem Projekt FREYA bis zum Abkommen mit Deutschland über PAC-2-Raketen. Zuvor hatte Selenskyj die Schaffung einer ukrainischen ballistischen Waffe und eines Raketenabwehrsystems in den Jahren 2026–2027 angekündigt und die Partner aufgefordert, eine politische Entscheidung über die Lieferung von Patriot-Raketen an die Ukraine zu treffen, die seiner Aussage nach weltweit vorhanden seien.
Widersprüchliche Angaben
In der Darstellung der Initiative durch verschiedene Medien sind Unterschiede in der Terminologie und Metaphorik zu beobachten. RBC-Ukraine und andere Quellen führen die Bezeichnung „Euro Patriot' für das Projekt, die Babiš selbst gab, während eine Reihe von Medien (insbesondere „Korrespondent') dieselbe Initiative als Vorschlag beschreibt, für die EU ein Analogon zum israelischen „Iron Dome' zu schaffen. Die faktische Essenz – ein europaweites System der Raketen- und Luftabwehr mit Elementen der Lizenzproduktion – stimmt in beiden Versionen überein, der Unterschied betrifft lediglich die Bezeichnung und das Vergleichsbild; bei Zitaten wird daher empfohlen, sich auf die direkte Formulierung des Premiers „Euro Patriot' zu stützen.