Am 17. September 2026 reagierte die Ukraine offiziell auf die Annahme eines Gesetzentwurfs zur Verschärfung des Sanktionsdrucks auf Russland durch das US-Repräsentantenhaus. Der Sonderbeauftragte des ukrainischen Präsidenten für Sanktionspolitik, Wladyslaw Wlasjuk, bezeichnete das Urteil in einem Kommentar an Journalisten, auf den sich RBC-Ukraine bezieht, als wichtigen Bestandteil des umfassenden Drucks auf Moskau und dankte allen, die an der Förderung der Initiative des Senators Lindsey Graham beteiligt waren.

Hintergrund: Grahams Gesetzentwurf wurde im Repräsentantenhaus verabschiedet

Laut Wlasjuk unterstützten 262 Mitglieder des US-Repräsentantenhauses den Gesetzentwurf. Wie ukrainische Medien erinnern, billigte das Repräsentantenhaus am 17. September endgültig das Dokument über Sanktionen gegen Russland und Iran, woraufhin es zur Unterschrift an den US-Präsidenten weitergeleitet wurde. Initiatoren der legislativen Initiative war Senator Lindsey Graham, der im Text der Erklärung als verstorben bezeichnet wird.

Ziel der Beschränkungen: Schlag gegen Moskaus Öleinnahmen

Wlasjuk betonte, dass Moskau weiterhin erhebliche Einnahmen aus dem Ölverkauf erziele, auch dank Länder, die weiterhin russische Energieträger kaufen. „Russland erzielt weiterhin erhebliche Einnahmen aus dem Ölverkauf, insbesondere über Länder, die seine Energieträger weiterhin kaufen. Genau diese Einnahmen ermöglichen es dem Kreml, die Produktion von Raketen und Drohnen zu finanzieren, ausländische Komponenten zu beschaffen und Verluste auf dem Schlachtfeld auszugleichen“, erklärte er. Die im Gesetzentwurf vorgesehenen Zölle für Staaten, die russische Energieträger kaufen, könnten seiner Einschätzung nach die Einnahmen Russlands verringern und die Zusammenarbeit mit Moskau teurer machen.

Iran-Dimension: Warum die Sanktionen auch Teheran betreffen

Separat erwähnte der Sonderbeauftragte die Sanktionen gegen Iran. Er betonte, dass Russland und Iran seit langem in der Rüstungsindustrie zusammenarbeiten, Technologien austauschen und gemeinsame Lieferkanäle nutzen. Laut Wlasjuk werden iranische Drohnen und Komponenten für russische Waffen bereits im Krieg gegen die Ukraine eingesetzt, was die Ausweitung des Sanktionsrahmens auf Teheran zu einem logischen Schritt macht.

Erwartete Wirkung: nicht sofort, aber kumulativ

„Wir erwarten, dass die Sanktionen den russischen Export von Energieträgern teurer, schwieriger und weniger profitabel machen“, bemerkte Wlasjuk. Er betonte, dass die Beschränkungen nicht die sofortige Beendigung des Krieges bedeuten, aber die Fähigkeit Russlands, die derzeitige Intensität der Kampfhandlungen aufrechtzuerhalten, schrittweise verringern sollten. Laut ihm sollten die Sanktionen ein Instrument sein, das unmittelbar die Fähigkeit Russlands beeinflusst, den Krieg zu finanzieren, und nicht als symbolische Bestrafung bleiben.